Foglar will über neuen Umgang mit FPÖ reden

In der SPÖ wird immer lauter über eine Kursänderung gegenüber der FPÖ nachgedacht. ÖGB-Präsident Erich Foglar bezeichnet es im morgen erscheinenden „profil“ als „notwendig“, über eine Neudefinition des Verhältnisses zu reden.

„Man kann die 35-Prozent-Hofer-Wähler nicht ins rechte Eck rücken“, wird Foglar in einer Aussendung des Nachrichtenmagazins von heute zitiert.

„Nicht Regierungszusammenarbeit von vornherein ausschließen“

Viele der Menschen, die bei der Bundespräsidentenwahl für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer stimmten, seien ehemalige SPÖ-Wähler „und verstehen schon lange nicht mehr, warum ihre demokratische Entscheidung nicht akzeptiert wird“. Die SPÖ müsse ihren Beschluss gegen jedwede Koalition mit der FPÖ überdenken. „Wir können nicht jede Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ von vornherein ausschließen“, sagte Foglar, für den klar ist, dass diese Diskussion „eine ziemliche Zerreißprobe für die SPÖ“ werde.

Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, die auch stellvertretende Parteichefin der SPÖ ist, hatte bereits vor einigen Tagen in der ZIB2 eine ähnliche Debatte in den Raum gestellt. „Wir haben einen gültigen Beschluss, der heißt: keine Koalition mit der FPÖ. Die Realität schaut anders aus. Ich bin dafür, wir diskutieren das intern.“

Der frühere SPÖ-Finanzminister Hannes Androsch legte das seiner Partei ebenfalls ans Herz: „Man kann nicht den Gemeindebau als Nazi-Hochburg abstempeln“, sagte er der „Kleinen Zeitung“. In der ZIB2 gestern ergänzte Androsch: „Abgrenzen ja, ausgrenzen nein“ - das solle die rote Linie gegenüber den Blauen sein.