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„In wesentlichen Fragen tief gespalten“

Zahlreiche Medienexperten haben sich am Montag mit dem überraschenden Rücktritt von Bundeskanzler und SPÖ-Obmann Werner Faymann befasst. Faymann hinterlasse eine in wesentlichen Fragen „tief gespaltene“ und „orientierungslose“ Partei, lautete der einhellige Tenor. Auch über die Gründe und Auswege aus der Krise wurde spekuliert.

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Kommunikationsexperte Josef Kalina sagte am Montagabend in einer „Runder Tisch“-Sendung in ORF2, wer am 1. Mai dabei war, habe etwas erlebt, das es noch nie gegeben habe: echten breiten Unmut. Jeder habe politisches Kapital, das irgendwann verbraucht sei. Faymann sei sein ganzes Leben lang in der Politik gewesen, er hätte wissen müssen, wann zu gehen ist. Das war aus Kalinas Sicht mindestens vor einem halben Jahr. Faymann hätte Wahlen gewinnen müssen.

Abgang „logisch“

Dessen engster Vertrauter Kanzleramtsminister Josef Ostermayer habe bis zuletzt gekämpft, sagte „News“-Chefredakteurin Eva Weissenberger. Ostermayers Manöver sei nicht mehr aufgegangen. Meinungsforscher Thomas Hofer meinte: „Das macht man so nicht.“ Er sei überrascht, dass alle überrascht sind. Faymanns Abgang sei „logisch“ gewesen, sagte Hofer. Andernfalls hätte es eine scheibchenweise Demontage gegeben.

Werner Faymann auf dem Weg zum Bundeskanzleramt

APA/AP/Ronald Zak

Werner Faymann nach der Ankündigung, alle seine Ämter zurückzulegen

Es lasse tief blicken, dass man keinen Nachfolger parat habe. Und es lasse tief blicken, wenn Faymann als letzten Akt selbst das Rufzeichen setzen konnte, so Hofer. Inhaltlich sei aber nichts geklärt. So habe sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl in der Frage einer Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht darum geschert, ob es einen Parteitagsbeschluss gab oder nicht. „Die Partei war nicht vorbereitet“, sagte Hofer.

In der Partei werde diese Frage nun ausgelotet, sagte Herbert Lackner vom Wochenmagazin „profil“. Eine Selbstfesselung vor einer Wahl sei eine Misere. Die ÖVP wiederum könnte die Gelegenheit beim Schopf packen für Neuwahlen. Denn sie könne nicht zuschauen, dass sich ein Neuer an der Spitze der SPÖ profiliert und möglicherweise Nummer eins wird. Lackner hielt Neuwahlen noch heuer für wahrscheinlich.

„Zutiefst verunsicherte Partei“

Mit dem Rücktritt Faymanns seien die Probleme der SPÖ nicht gelöst, schreibt der „Standard“. „Faymann, dessen Ära durch einen politischen Zickzackkurs gekennzeichnet ist, hinterlässt eine gespaltene und zutiefst verunsicherte Partei.“ Die SPÖ müsse nun Personen und Positionen finden und vor allem deutlich machen, wofür die Partei steht. Die Vranitzky-Doktrin „Nicht mit der FPÖ“, die auch ein SPÖ-Bundesparteitag 2014 noch einmal bekräftigte, gelte seit Rot-Blau im Burgenland ohnehin nicht mehr.

Aber diese Frage ist laut „Standard“ symptomatisch für den Glaubwürdigkeitsverlust der Roten: dass sie sich an eigene Beschlüsse nicht mehr halten. „Die SPÖ muss sich finden.“ Ein Kanzler mit Managementerfahrung und Gestaltungswillen wie ÖBB-Chef Christian Kern oder Medienmanager Gerhard Zeiler könnte die Probleme anpacken.

„Partei ist ungeliebten Parteichef los“

„Die Partei ist ihren ungeliebten Parteichef los“, so die „Presse“. „Das Ruder übernimmt nun vorerst einer, der für alle maßgeblichen Personalentscheidungen in der SPÖ der vergangenen Jahre, ja Jahrzehnte mitverantwortlich war: Michael Häupl, der heimliche Parteichef. Der stets lieber im Dorf Erster sein wollte als in der Republik. Wie Erwin Pröll auf schwarzer Seite. Im Gegensatz zu diesem übernimmt Häupl nun tatsächlich die Verantwortung. Der wahre SPÖ-Vorsitzende ist nun auch der echte.“

Die „Oberösterreichischen Nachrichten“ („OÖN“) meinen, „Faymann scheiterte, weil er Politik als visionslosen Machtpragmatismus begriff. Einer seiner größten Irrtümer war, sich an den Zeitungsboulevard und hier vor allem an die ‚Krone‘ zu ketten. Damit hat er sich selbst und seine Partei klein gemacht. Diese Allianz war ein Zeichen der Schwäche – retten konnte sie ihn am Ende auch nicht mehr. Faymann hinterlässt eine mut- und orientierungslose Partei.“ Der Wunsch, Kern oder Zeiler mögen doch die Partei retten, entspringe noch verbliebenem roten Überlebensinstinkt. Die SPÖ benötige ein politisch unverbrauchtes Gesicht an der Spitze, wenn glaubhaft ein Aufbruch signalisiert werden soll.

„Mangel an Rückhalt“

„Die Idee der Sozialdemokratie lebt, was ihr aber fehlt, ist eine Partei“, konstatiert die „Tiroler Tageszeitung“ („TT“). „Die Koalition will keine Neuwahlen, was ihr aber fehlt, ist ein Kanzler, der neue Antworten auf Fragen der Zeit geben kann. Mehr an Herausforderung geht nicht.“ Faymann habe in seinen Kanzlerjahren zweimal für eine echte Überraschung gesorgt: mit „seinem Kniefall vor der ‚Kronen Zeitung‘“ und Montagmittag. Ein geordneter Übergang hätte laut „TT“ „anders orchestriert werden müssen“.

„Was die Gründe für seinen Rücktritt angeht, argumentiert Werner Faymann teilweise nachvollziehbar“, meint das „Neue Volksblatt“. Es fehle ihm der Rückhalt in seiner Partei. Für die SPÖ seien damit die Probleme aber nicht gelöst. Im Gegenteil: Die Partei sei „in wesentlichen Fragen tief gespalten“. Das sei etwa bei der Flüchtlingsfrage und bei der Frage einer Zusammenarbeit mit der FPÖ der Fall. Große Teile der Partei sind strikt gegen eine solche, im Burgenland ist sie gelebte Realität.

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