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Verstöße sollen sichtbar gemacht werden

Aus der EU kommt der Vorschlag, ein satellitengestütztes Überwachungssystem für den Konflikt im Südchinesischen Meer aufzubauen. In einer vom deutschen Auswärtigen Amt geförderten Studie wird empfohlen, vom All aus den von China vorangetriebenen Bau künstlicher Inseln unparteiisch zu dokumentieren.

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Zudem könnten die Militarisierung in der Region und die Folgen des Konflikts für die Umwelt beobachtet werden, heißt es in der Analyse des Internationalen Instituts für strategische Studien (IISS). Hintergrund des Vorschlags sind die Territorialstreitigkeiten zwischen China und Nachbarstaaten.

Inseln auf Riffe aufgeschüttet

China hat in den vergangenen Jahren eine Reihe künstlicher Inseln auf Korallenriffen aufgeschüttet, um so seine Gebietsansprüche auf fast das gesamte Südchinesische Meer zu untermauern. Auch Länder wie Taiwan, Vietnam, die Philippinen, Brunei und Malaysia fordern Teile des Gebiets für sich. In den Seegebieten, in denen auch die US-Marine kreuzt, gibt es Rohstoffvorkommen. Zudem verlaufen dort für den internationalen Handel wichtige Schifffahrtsrouten.

Ziel der Satellitenüberwachung soll es laut der Studie sein, Verstöße gegen im Jahr 2002 vereinbarte Verhaltensregeln von unabhängiger Seite sichtbar zu machen. So könnte der Druck auf die verantwortlichen Staaten erhöht werden. Die von der IISS-Forscherin Sarah Raine geleitete Studie wurde im Vorfeld der Shangri-La-Sicherheitskonferenz in Singapur erstellt.

China „extrem unzufrieden“ mit G-7-Erklärung

Zuletzt hatte sich China verärgert über die Erklärung des G-7-Gipfels zum Inselstreit geäußert. Die von Japan betriebene Überbewertung dieser Angelegenheit diene nicht der Stabilität in der Region, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Peking. Zudem liege das nicht in der Verantwortung der G-7, die eine Plattform für die wirtschaftliche Abstimmung unter den Industrieländern sein solle.

„China ist extrem unzufrieden mit dem, was Japan und die G-7 getan haben“, sagte die Sprecherin. Die G-7-Staaten forderten in einem Signal an China eine friedliche Beilegung der Gebietsstreitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer. Alle Beteiligten müssten sich darum bemühen, erklärte die Gruppe.

In der Region nehmen die Spannungen zu, weil die ostasiatischen Nachbarn China vorwerfen, Besitzansprüche zunehmend auch militärisch durchsetzen zu wollen. Die Philippinen haben deshalb den Internationalen Seegerichtshof angerufen. China hat angekündigt, den Schiedsspruch nicht zu akzeptieren. Zu der G-7-Gruppe gehören die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Japan, Italien und Deutschland.

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