NATO stationiert fixe Bataillone im Baltikum

Die NATO will in den drei baltischen Staaten und Polen dauerhaft jeweils ein Bataillon Soldaten stationieren. Die vorgesehene Entsendung der „robusten und multinationalen“ Verbände sei „unbefristet“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute.

Ziel sei „ein klares Signal, dass die NATO bereit ist, alle ihre Verbündeten zu verteidigen“. Die NATO-Verteidigungsminister sollen bei ihrem morgigen Treffen den Plan grundsätzlich beschließen.

Estland, Lettland, Litauen und Polen hatten um die Stationierung gebeten, da sie seit der Ukraine-Krise und der Annexion der Krim durch Russland ihre eigene Sicherheit bedroht sehen. Die militärischen Planungen für die Stationierung der Verbände von jeweils bis zu 1.000 Soldaten laufen derzeit noch und sollen bis zum NATO-Gipfel Anfang Juli in Warschau abgeschlossen werden.

NATO-Staaten erhöhen Verteidigungsausgaben

Darüber hinaus sagte Stoltenberg, dass die NATO-Mitgliedsländer erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder mehr Geld für Verteidigung ausgeben. „Nachdem wir viele Jahre in die falsche Richtung gegangen sind, beginnen wir jetzt, in die richtige zu gehen“, sagte Stoltenberg.

So habe es 2015 erstmals eine leichte Zunahme von 0,6 Prozent gegeben, während in diesem Jahr mit einem Plus von 1,5 Prozent oder umgerechnet rund 2,7 Milliarden Euro zu rechnen sei. Insgesamt planten 20 der 28 NATO-Länder Mehrausgaben, sagte Stoltenberg.