Koalition: ÖVP will raus „aus dem Schützengraben“

Die ÖVP gibt sich nach dem SPÖ-Parteitag friedlich und hofft nun auf eine „lösungsorientierte Zusammenarbeit in der Regierung“, wie der ÖVP-Generalsekretär Peter McDonald in einer Stellungnahme sagte. „Wir wollen eine konstruktive Zusammenarbeit mit der SPÖ als Regierungspartner und weg vom gegenseitigen Ausrichten von Extrempositionen aus dem Schützengraben.“

In den vergangenen Wochen sei die Regierungsarbeit durch den Parteitag in Kärnten und auf Bundesebene von der „internen Positionierung von Christian Kern als Parteichef“ überschattet gewesen, meinte McDonald.

Nun müsse man als Regierungsparteien „auf gleicher Augenhöhe und mit einer guten Vertrauensbasis für die Zukunft Österreichs arbeiten“. Das Nein der ÖVP zu mehr Steuern sei „keine ideologische Doktrin“, sondern „tiefe Überzeugung“, dass es einen „Turbo für die Wirtschaft“ brauche.