Themenüberblick

„More of the same“ verboten

Keiner der Kandidaten hat Zeit verloren: Nur Stunden nach der Annullierung der Stichwahl für die Bundespräsidentschaftswahl durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) - haben FPÖ-Kandidat Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen den Wahlkampf formell wieder aufgenommen. Und der wird heiß werden - egal wie das Wetter im Sommer wird.

Der mittlerweile dritte Bundespräsidentenwahlkampf dieses Jahres könnte nach Ansicht von Politberater Thomas Hofer und Meinungsforscher Peter Hajek durchaus spannend werden. Denn die Themenlage habe sich geändert - und zugleich müssten die Kandidaten noch stärker „mit Emotionen spielen“ (Hofer) und dürften nicht „more of the same“ bringen (Hajek).

„Natürlich ein emotionaler Wahlkampf“

„Man muss aufgrund der Tatsache, dass wir jetzt ein drittes Mal wählen ‚dürfen‘, noch mehr emotionalisieren, polarisieren“, verweist Hofer gegenüber der APA auf die Tatsache, dass die Österreicherinnen und Österreicher großteils wahlmüde sind. „Da wird jetzt nochmal draufgedoppelt. Natürlich wird das ein aufgeheizter, emotionaler Wahlkampf werden.“

Die Themenlage sei derzeit geprägt vom „Brexit“, was nach Hofers Ansicht vor allem der von den Grünen unterstützte Kandidat Alexander Van der Bellen nutzen könnte. Für die FPÖ sei das eher „argumentativ eine gefährliche Situation“.

„Brexit“ und EU als Themen

Umgekehrt könnte die FPÖ, der im ersten Stichwahlkampf bis zu einem gewissen Grad der Kanzlerwechsel die Show gestohlen hatte, im September eventuell bei einer schon wieder „ernüchterten“ Bevölkerung, was die Arbeit der Regierung betrifft, punkten. „Ganz easy“ jedenfalls sei die Situation für FPÖ-Kandidat Hofer nicht, „die FPÖ muss schon liefern“.

Auch Hajek rechnet damit, dass ",Brexit‘ und EU eine starke Rolle spielen werden". Dabei hänge die Stimmungslage hierzulande vor allem von der Entwicklung in Großbritannien und europapolitisch ab. Sollten etwa „deutliche Nachteile für Großbritannien“ rasch evident werden, „könnte das möglicherweise zum Vorteil Van der Bellens“ ausfallen. Für die FPÖ bestehe grundsätzlich die Option einer „Öxit“-Kampagne - „die Frage ist nur, ob es Sinn macht. Das wird sich in den nächsten Wochen weisen.“

Hofers „Öxit“-Szenarien

Der FPÖ-Kandidat Hofer begann bereits am Samstag, den EU-Austritt zum Thema zu machen - während FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache Freitagabend noch betonte, nicht einen Austritt aber eine Reform anzupeilen. Hofer bezeichnete einen Türkei-Beitritt als Grund für ein Austrittsreferendum. Die „Brexit“-Befürworter in Großbritannien hatten unter anderem mit einem derzeit nicht zur Debatte stehenden Türkei-Beitritt erfolgreich Unterstützer mobilisiert.

Hofer fordert in einem Interview mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“ zudem eine Reform der EU, die diese „bürgernäher“ mache. Eine weitere Reduzierung der Kompetenzen der Mitgliedsstaaten müsste laut Hofer ebenfalls zu einem Referendum führen.

Gleichung mit vielen Unbekannten

Die ersten Ansagen des FPÖ-Kandidaten bestätigen die Erwartungen der Experten, dass ein spannender Wahlkampf bevorsteht. Wie der Wähler tickt bei diesem nie da gewesenen dritten BP-Wahlgang, wagen aber weder Hajek noch Hofer einzuschätzen. „Seriöserweise können wir das jetzt überhaupt nicht einschätzen. Es gibt keine Erfahrungswerte“, so Hajek. Auch Hofer hat „keine seriöse Antwort“: „Das wissen wir einfach nicht, so ehrlich muss man sein. Wir wissen nicht einmal etwas über die Wahlbeteiligung.“

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