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Der Kurs der NATO seit 2014

Wenige Monate nach der Annexion der Krim durch Russland und knapp ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges vollzog die NATO im September 2014 bei ihrem Gipfel in Wales die Kehrtwende in der Russland-Politik.

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Sie beschloss zahlreiche Maßnahmen zur Abschreckung Russlands, zum Schutz der Verbündeten im Osten und zur Stärkung der eigenen Schlagkraft und Reaktionsfähigkeit. Beim NATO-Gipfel am Freitag und Samstag in Warschau wird der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg, nach fast zwei Jahren Vollzug melden. Es folgt eine Liste der militärischen Maßnahmen, die das Bündnis seit der Verschlechterung der Beziehungen zu Russland umgesetzt hat:

  • NATO Response Force (NRF): Die bisherige Eingreiftruppe der NATO wurde auf bis zu 40.000 Soldaten verdoppelt. Den Kern der NRF bildet die 5.000 bis 7.000 Soldaten starke „Speerspitze“ (VJTF), die vergangenes Jahr von Deutschland geführt wurde und im Falle einer Krise im Osten zuerst zum Einsatz käme. Sie soll binnen Tagen einsatzfähig sein. Außerdem zählen dazu die Truppen, die sich auf die Übernahme der jährlich rotierenden „Speerspitze“ vorbereiten sowie die, die diese Aufgabe gerade hinter sich haben - also zusammen noch einmal 10.000 bis 14.000 Soldaten. Den Truppen werden je nach Einsatz Einheiten von Marine, Luftwaffe und Spezialkräften an die Seite gestellt.
  • NATO Force Integration Units (NFIU): In Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien errichtete die NATO kleine Hauptquartiere mit etwa 40 Soldaten, zwei weitere werden derzeit in Ungarn und der Slowakei aufgebaut. Diese NFIUs dienen als Brückenköpfe, damit die Allianz im Falle einer Krise rasch Truppen und Material in den Osten verlegen kann.
  • Hauptquartier Nordost: Das einzige NATO-Hauptquartier in Osteuropa in Stettin wurde aufgestockt und aufgewertet. Bisher hatten die Soldaten dort eine Vorwarnzeit von sechs Monaten vor einem Einsatz, künftig sollen es nur noch bis zu drei sein. Betrieben wird das Multinationale Hauptquartier Nordost von Deutschland, Polen und Dänemark. Im Friedensbetrieb verfügt es über keine Kampftruppen, im Kriegsfall kann es bis zu 100.000 Soldaten führen.
  • Mehr Manöver: Mit zahlreichen Manövern von Land- und Luftstreitkräften sowie der Marine demonstriert die NATO im Osten seit mehreren Jahren ihre Entschlossenheit zur Verteidigung der dortigen Bündnispartner. Allein 2016 sollen rund 240 Militärübungen stattfinden. Das größte Manöver, die von Polen veranstaltete Übung „Anakonda“, umfasste im Juni rund 30.000 Soldaten.
  • Bessere Luftraumüberwachung: Die NATO hat die Luftraumüberwachung über dem Baltikum verstärkt. Außerdem stationierte das Bündnis Jets in Rumänien und Polen. AWACS-Aufklärungsflugzeuge überfliegen regelmäßig die Staaten im Osten.

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