Themenüberblick

„Zwei Planeten“ nähern sich an

Angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Konflikte und Krisen haben die EU und die NATO eine stärkere Zusammenarbeit vereinbart. Beide Seiten unterzeichneten am Freitag am Rande des NATO-Gipfels in Warschau eine gemeinsame Erklärung, um ihrer „strategischen Partnerschaft“ einen neuen Schub zu verleihen.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

Vorgesehen ist unter anderem ein abgestimmtes Vorgehen in der Flüchtlingskrise im Mittelmeer und gegen Cyber-Attacken auf wichtige Infrastruktur wie Energienetze und das Bankensystem. „Unsere Sicherheit ist verflochten, und wir sehen uns einer Reihe nicht da gewesener Herausforderungen gegenüber“, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Tusk sieht „keine Alternative“

EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, zu der Zusammenarbeit gebe es angesichts der Vielzahl von Krisen und Bedrohungen „keine Alternative“. „Auch wenn unsere innere und äußere Sicherheit eng miteinander verbunden sind, scheint es manchmal so, als wenn EU und NATO auf zwei verschiedenen Planeten beheimatet wären und nicht ihre Hauptquartiere in der gleichen Stadt hätten“, so Tusk.

Ein Schwerpunkt der Zusammenarbeit ist der Kampf gegen die hybride Kriegsführung, die Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen wird. Dabei geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck und Hackerangriffe bis zum Einsatz von verdeckt arbeitenden Militäreinheiten.

Abgestimmte Militärmanöver geplant

Stoltenberg zufolge gibt es bereits „Drehbücher“, auf welche Bedrohungen die EU und auf welche die NATO reagieren würde, wenn es zu solchen Angriffen auf Mitglieder kommt. Vorgesehen sind auch mehr abgestimmte Militärmanöver von EU und NATO sowie die Stärkung der Verteidigungsindustrie in den Mitgliedsstaaten.

Zudem sehen beide Seiten im Mittelmeer ein ausbaufähiges Feld der Zusammenarbeit, nachdem die NATO vor der türkischen Küste mit einem Marineeinsatz erstmals in der Flüchtlingskrise aktiv geworden ist und eng mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zusammenarbeitet. Nun wird auch eine Kooperation der NATO mit der EU-Marinemission „Sophia“ geprüft.

Links: