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Flug dauert drei Stunden

Um die 3.300 Euro Treibstoff pro Flugstunde, dazu Einsatzgebühren für zwei Piloten und vier Techniker - das sind die Kosten, die laut Verteidigungsministerium für die diese Woche geplanten Abschiebungsflüge von 14 Asylwerbern nach Bulgarien anfallen.

Drei Stunden dauert der Flug der Hercules-Transporter nach Sofia in Bulgarien, dafür fallen - je nach den aktuellen Treibstoffpreisen - 9.900 Euro an. Für die zwei Piloten werden laut Ministerium jeweils 160 Euro Einsatzgebühr fällig, für die vier Techniker jeweils 130. Damit würden sich die Gesamtkosten auf rund 10.740 Euro belaufen, so das Ministerium auf Anfrage gegenüber ORF.at.

In einer parlamentarischen Anfragebeantwortung noch unter dem vorherigen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hieß es zuletzt, dass eine Flugstunde 11.600 Euro kostet. Medien hatten sie zuletzt mit 11.800 Euro beziffert. Laut Verteidigungsministerium fallen die 11.600 Euro aber nur dann an, wenn man die Maschine vom Bundesheer mietet - in der Theorie, denn das Mieten einer Hercules-Maschine unterliegt sehr strengen Auflagen.

Kosten übernimmt Verteidigungsministerium

Die Kosten für die Abschiebungsflüge, die als Assistenzeinsatz für das Innenministerium durchgeführt werden, übernimmt komplett das Verteidigungsministerium. Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, die Maschinen müssten zu Übungszwecken ohnedies eine gewisse Zahl von Flugstunden absolvieren, dann könnten sie auch gleich transportieren. Aktuell liege die Zahl der Flugstunden pro Jahr bei 1.100.

Je mehr die Maschinen fliegen würden, desto günstiger würden die ohnedies anfallenden teuren Wartungsstunden im Verhältnis zum Einsatz und würden sich dann „wirklich“ auszahlen, so das Ministerium weiter. Zudem argumentiert das Verteidigungsministerium in einer weiteren Anfragebeantwortung, dass auf dem Rückflug durch Transporte auch Synergieeffekte nutzbar seien - ohne dabei inhaltlich ins Detail zu gehen.

Bei Rückführungen mittels Passagiermaschine fallen gemäß einer weiteren parlamentarischen Anfragebeantwortung laut Innenministerium 520 Euro pro Person und Rückführung an, gerechnet über die 15 „Topdestinationen“, zu denen unter anderem das Kosovo und Indien zählen. 2015 fiel für Abschiebungen auf dem Luftweg per Linienmaschinen von Jänner bis August rund eine Mio. Euro an Kosten an. Genauere Kosten konnte das Innenministerium auf Anfrage von ORF.at nicht beziffern. Hans Peter Doskozil (SPÖ) hatte argumentiert, dass die Hercules-Rückschiebungen „wesentlich“ billiger als Linien- oder Charterflüge sein sollen.

Auf 14 Asylwerber beschränkt

Mit den Hercules-Maschinen können gemäß einer laut Innenministerium mit dem Verteidigungsministerium vereinbarten Beschränkung maximal 14 Asylwerber, und zwar nur Männer ab 14 Jahren, abgeschoben werden. Etwaige weibliche Familienangehörige müssen extra reisen, wohl auch wegen der eingeschränkten hygienischen Möglichkeiten in den Hercules-Maschinen. Die Maschinen sind im Inneren laut, nach Angaben des Verteidigungsministeriums beträgt die maximale Lärmbelastung zwischen 85 und 90 Dezibel. Es würden Kopfhörer und Gehörschutz zur Verfügung stehen.

Gemäß EU-Standards werden die beim ersten Flug 14 zwangsweise nach Dublin-Regeln Abgeschobenen von 30 Begleitpersonen, darunter Sanitäter, Ärzte, Übersetzer und Menschenrechtsbeobachter, begleitet. Die Hercules-Maschine hat Kapazität für 92 Personen - offen sei, ob bei weiteren Flügen mehr oder weniger Asylwerber transportiert werden, so das Verteidigungsministerium weiter.

Innenministerium hält an Praxis fest

Die Abschiebungen mit einer Militärmaschine seien ein Zeichen an die Schlepper, eine Signalwirkung auch an die fluchtbereiten Menschen, argumentiert das Verteidigungsministerium. Zudem sei man bei den Rückführungsflügen nun „völlig unabhängig“. Laut Innenministerium ist allerdings noch keine Abschiebung an der Verfügbarkeit von Flugzeugen gescheitert. Die Hercules-Flüge würden ohnedies nur zusätzlich zu den bereits durchgeführten Abschiebungen stattfinden, bei denen Frontex-Abschiebungen Vorrang hätten, hieß es auf Anfrage von ORF.at.

Die Größe des Flugzeugs sei gerade bei Charterflügen auch kein Thema. Auch bei Abschiebungen in Charter- und Linienflügen kommen je nach Art der Abschiebung durchschnittlich zwei, in Ausnahmefällen auch drei Begleitpersonen je Abzuschiebenden zum Einsatz. Bei freiwilligen Rückkehrern gibt es laut Ministerium mitunter auch gar keine Begleitperson.

Abschiebungen auf Land- und Luftweg

Das Innenministerium führt Abschiebungen auf dem Land- und dem Luftweg durch, jeweils per Linie oder Charter. Charterflüge werden dabei oft auch gemeinsam mit anderen Staaten im Rahmen von Frontex durchgeführt - diese sind laut Innenministerium vorderhand kostenlos, allerdings fallen über die Frontex-Finanzierung durchaus Kosten an. Frontex-Flügen sei auch weiterhin der Vorzug zu geben, so das Innenministerium.

Das Verteidigungsministerium konterte hier seinerseits, dass Frontex keine Dublin-Abschiebungen innerhalb Europas macht. Das Innenministerium führte im Jänner 2016 drei Charterflüge mit Abschiebungen durch, davon eine im Rahmen von Frontex. Im Februar waren es fünf Charterflüge, alle im Rahmen von Frontex.

Mehr Transporte über Land- als Luftweg

In den zuletzt erhobenen Statistiken liegen Abschiebungen über den Landweg deutlich vor jenen über den Luftweg. In den Jahren 2010 bis 2013 wurden laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung 4.988 Personen auf dem Landweg außer Landes gebracht. 3.366 wurden über den Luftweg abgeschoben. Dabei wurden näher liegende Destination naturgemäß öfter angefahren als angeflogen. Vor allem nach Polen, Rumänien, Ungarn und in die Slowakei liegen die Außerlandesbringungen über den Landweg im jeweils dreistelligen Bereich. Nach Serbien und Tschechien sind die Zahlen deutlich im zweistelligen Bereich.

Nach Bulgarien hingegen wurde öfter über den Luftweg abgeschoben, und zwar 159-mal in den ausgewerteten vier Jahren, im Gegensatz zu 24-mal über den Landweg. Für 2014 und 2015 wurde bei den Außerlandesbringungen nicht mehr zwischen Land und Luft unterschieden. Laut Innenministerium gab es 2014 5.966 Außerlandesbringungen, davon 2.946 zwangsweise. 1.327 davon waren Dublin-Überstellungen. 2015 gab es 3.203 zwangsweise Außerlandesbringungen, davon 1.299 Dublin-Überstellungen. 5.152 Personen reisten 2015 freiwillig aus Österreich zurück.

Nadja Igler, ORF.at

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