Rechnungshof kritisiert Ausgaben der Uniräte

Anreise zu Sitzungen per Flieger in der Businessclass, Gehaltserhöhungen für Rektoren ohne Ausweitung der Aufgaben und Kostenübernahmen für die Begründung eines Wohnsitzes für eine Neo-Rektorin - diese Punkte monierte der Rechnungshof (RH) in einer gestern veröffentlichten Prüfung der Universitätsräte an der Medizinuni Innsbruck und der Kunstuni Graz.

Uniräte bilden seit 2002 eine Art Aufsichtsrat an den Universitäten, sie werden zur Hälfte von der Regierung und zur Hälfte aus den Universitäten beschickt und spielen unter anderem eine wesentliche Rolle bei der Rektorenbestellung.

Hohe Ausgaben

Lob und Kritik gab es vom Rechnungshof für den Unirat an der Medizinuni Innsbruck. Dieser habe durch beauftragte Sonderprüfungen und Sparmaßnahmen „wesentlich zur wirtschaftlichen Konsolidierung“ der Universität beigetragen. Weniger sparsam war er dagegen bei sich selbst: Bei der Höhe der an die Ratsmitglieder gezahlten Vergütungen mit insgesamt rund 170.000 Euro pro Jahr lag er an der Spitze aller Universitäten.

Zu freigiebig zeigten sich die Uniräte nach Ansicht des RH auch gegenüber den Rektoraten. So erhielt die neu gewählte Rektorin an der Kunstuni Graz - ehemals Sektionschefin im Wissenschaftsministerium - im April 2014 ein um 76 Prozent höherer fixes Jahresgehalt als ihr Vorgänger im Jahr 2007, ohne dass sich an ihren Aufgaben etwas geändert hätte.

Minister soll handeln

FPÖ und Grüne sehen nun Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) gefordert. Grünen-Wissenschaftssprecherin Sigrid Maurer verlangte Obergrenzen für die Vergütungen der Ratsmitglieder, ihr FPÖ-Pendant Andreas Karlsböck klare und einheitliche Spesenregelungen bzw. Vergütungen. Die Einführung von Obergrenzen und neue Unvereinbarkeitsregelungen sind erst im Vorjahr beschlossen worden. Sie gelten aber erst für die nächste Amtszeit der Räte ab 2018. Die genaue Höhe der Obergrenzen muss Mitterlehner außerdem noch per Verordnung festlegen.