Deutscher Verfassungsschutz beobachtet Identitäre

In Deutschland sind die rechtsradikalen Identitären ins Visier der Verfassungsschützer gerückt. Nach mehreren deutschen Landesämtern hat auch das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz die Gruppe unter Beobachtung gestellt. „Wir sehen Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“, so Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen heute zur dpa.

Insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation in Zusammenhang mit der Flüchtlingsthematik habe sich eine weitere Radikalisierung gezeigt. „So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch.“

Die Identitären sind eine Gruppierung mit französischen Wurzeln. Die Identitären werden vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands (DÖW) als rechtsextrem eingestuft.

Verbindung zur AfD?

Zuletzt hatte es aus mehreren deutschen Bundesländern Berichte über Kontakte der rechtsextremen Gruppe zu Politikern der Alternative für Deutschland (AfD) gegeben. Maaßen sagte, dazu habe er keine Erkenntnisse. Für den deutschen Verfassungsschutz seien mögliche Kontakte dieser Art erst ab einem bestimmten Zeitpunkt relevant.

„Es kommt darauf an, ob die jeweilige Partei - in diesem Fall die AfD - durch bestimmte Personen, die extremistisch sind, ihre Zielrichtung ändert und so extremistisch wird. Ausschlaggebend ist also, ob solche Personen steuernden Einfluss auf die Partei haben.“ Das sei nicht erkennbar.