Bericht über SPÖ-Konzept zu Wertschöpfungsabgabe

Trotz Widerstands aus der ÖVP denkt die SPÖ offenbar weiter über die Wertschöpfungsabgabe nach. Laut Bericht der „Presse“ sieht ein Konzept der Sozialdemokraten zum Einstieg in eine neue Finanzierung der Sozialsysteme die Umstellung der Finanzierung des Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) vor: Die Arbeitgeberbeiträge auf Basis der Lohnsumme würden um rund 2,5 Mrd. Euro gesenkt, dafür aber Beiträge auf Basis von Gewinnen eingehoben.

„Alternative Finanzierung“

Basis der SPÖ-Idee ist eine vom stellvertretenden Klubdirektor Georg Ortner im Arbeiterkammer-Blog dargestellte „Alternative zur Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme“.

Der Grundgedanke dieser SPÖ-Überlegungen ist, dass durch die Veränderung der Arbeitswelt (Roboter, Digitalisierung) der Anteil der Arbeitslöhne am Volkseinkommen zurückgeht und dafür der Anteil der Kapitalseite steigt.

Die Sozialversicherungssysteme werden aber auf Basis der - sinkenden - Lohnquote finanziert. Unter dem Titel „Wertschöpfungsabgabe“ würden auch Gewinne, Fremdkapitalzinsen, Mieten und Pachten zur Finanzierung der sozialen Sicherung herangezogen.

Mitterlehner bekräftigt Ablehung

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner lehnte die Pläne der SPÖ für eine Wertschöpfungsabgabe umgehend ab. „Retrokonzepte wie die Wertschöpfungsabgabe belasten Investitionen und kosten Arbeitsplätze. Mit uns sicher nicht umsetzbar“, schrieb der ÖVP-Obmann auf Twitter.