Parlamentswahl in Russland beendet: Geringe Beteiligung

Bei der Parlamentswahl in Russland haben heute Abend die letzten Wahllokale geschlossen. Zum Schluss gaben die Bewohner der Ostsee-Exklave Kaliningrad rund um das frühere Königsberg bis 20.00 Uhr MESZ ihre Stimme ab.

Noch vor Wahlschluss zeichnete sich eine extrem niedrige Wahlbeteiligung ab. Zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale verzeichnete die zentrale Wahlkommission eine Beteiligung von weniger als 40 Prozent. Bei der Wahl 2011 hatten um diese Zeit bereits mehr als 51 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. In den zwei größten Städten des Landes, Moskau und St. Petersburg, lag die Wahlbeteiligung sogar noch niedriger.

Mehr als 6.500 Kandidaten konkurrieren um die 450 Sitze im Parlament. Ein haushoher Sieg der Kreml-Partei Geeintes Russland gilt als sicher. Erstmals nehmen auch die Bewohner der 2014 von Russland annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim an der russischen Parlamentswahl teil.

OSZE im Einsatz

Knapp 500 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind landesweit im Einsatz. Die Parlamentswahl 2011 hatte die OSZE wegen Verstößen gegen demokratische Standards als nicht fair eingestuft. Es folgten wochenlange Massenproteste gegen die Regierung in Moskau.

Die russischen Behörden haben der laufenden Duma-Wahl wenig überraschend einen sauberen Ablauf attestiert. „Zu maßgeblichen Gesetzesverstößen, die das Wahlergebnis in konkreten Wahllokalen verändern hätten könnten, liegen uns derzeit keine Informationen vor“, sagte Russlands stellvertretender Innenminister Aleksandr Gorowoj am Abend bei einem Pressebriefing in der Wahlbehörde in Moskau.

„Die Lage im Land ist stabil“, betonte der Polizeigeneraloberst, der von jeweils einer Verhaftung in Moskau und der Region Tscheljabinsk sowie einem Waffeneinsatz der Polizei in der Stadt Toljatti sprach.

Sechs Personen verhaftet

Sechs Personen seien zudem in der Region Altaj im Zusammenhang mit einem mutmaßlichem „Karussell“ festgenommen wurden. Unter „Karussellen“ versteht man in Russland eine größere Gruppe an Menschen, die organisiert und wiederholt in möglichst vielen Wahllokalen ihre Stimme abgeben und so das Wahlergebnis verzerren.