EU-Leistungsschutzrecht als Bumerang für Printverlage

Am Donnerstag sind zwei für Europa richtungsweisende Entscheidungen gefallen, deren Folgen derzeit noch unabsehbar sind. Das für die Digitalisierung des Binnenmarkts zuständige Büro von EU-Kommissar Günther Öttinger veröffentlichte den erwarteten Entwurf für eine Copyright-Richtlinie.

Der EuGh wiederum publizierte sein Urteil über die Haftbarkeit von Betreibern freier WLAN-Netze bei „Piraterie geistigen Eigentums“. Wie sich dieses Urteil konkret auswirkt, werden europaweit erst die jeweiligen Implementationen in nationales Recht entscheiden.

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