„Falter“: FPÖ weist Kritik von VfGH-Richter zurück

Die FPÖ weist die Vorwürfe des Verfassungsrichters Johannes Schnizer, die dieser in der Wiener Stadtzeitung „Falter“ äußert, zurück. Schnizer hatte in einem aktuellen Interview gemeint, die FPÖ habe bereits vor der ersten Stichwahl die Wahlanfechtung vorbereitet.

Das sei eine glatte Unterstellung, die aufs Schärfste zurückzuweisen sei, so FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. „Eine derartige Behauptung entspricht genau dem Charakter jener Gerüchte, die wohl auch das Team (Alexander, Anm.) Van der Bellen aus dem Wahlkampf verbannt wissen möchte“, sagte Kickl.

„Mehr als Schlampigkeiten passiert“

Der Verfassungsrichter Schnizer verteidigte darüber hinaus entschieden die Aufhebung der Bundespräsidentenstichwahl durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH). „Es sind nicht bloß Schlampigkeiten passiert, sondern es ist in Zehntausenden von Fällen das Wahlgeheimnis verletzt worden. Deshalb sprechen wir von krassen Rechtswidrigkeiten“, so Schnizer.

Beim Öffnen der Briefwahlkuverts hätten Unbefugte die Wahlzettel entnommen - und theoretisch „hineinschauen“ können. Das bedeute, jene - unbefugten - Personen, die die Kuverts geöffnet haben, hätten theoretisch sehen können, „wie der Nachbar abgestimmt hat“.

Davon betroffen waren laut Schnizer zehn der 14 Wahlbezirke, insgesamt 73.084 Briefwahlstimmen.