Hasspostings: Facebook-Manager in Deutschland angezeigt

Ein deutscher Rechtsanwalt hat laut einem „Spiegel“-Bericht einen neuen Versuch gestartet, ranghohe Facebook-Vertreter wegen Beihilfe zu Volksverhetzung und anderer Delikte strafrechtlich belangen zu lassen.

Der Würzburger Jurist Chan-jo Jun machte den Angaben zufolge bei der Staatsanwaltschaft München I per Anzeige geltend, dass der Konzern seiner Pflicht, rechtswidrige Inhalte zu löschen, nicht nachkomme. Die Anzeige des Anwalts, der sich nach eigener Darstellung mit seiner Kanzlei intensiv der Bekämpfung von Hassbotschaften in dem Sozialen Netzwerk widmet, richtet sich gegen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Geschäftsführerin Sheryl Sandberg und sieben Manager, die unter anderem für das konkrete Deutschland-Geschäft verantwortlich seien.

Nicht die erste Klage

Bereits vor einem Jahr hatte der Jurist eine vergleichbare Anzeige bei der Hamburger Staatsanwaltschaft gestellt, die seinen Angaben nach zunächst ein Ermittlungsverfahren gegen drei Manager der deutschen Facebook-Tochter eröffnete, dieses später allerdings aus juristischen Gründen wieder einstellte. Jun kritisierte die Begründung damals als falsch. Erst vor wenigen Wochen hatten auch die heimischen Grünen eine Klage gegen Facebook aus ganz ähnlichen Gründen angekündigt.