ÖVP will sich kantigeres und emotionaleres Profil geben

Um Profilschärfung geht und ging es gestern und heute bei der Teamkonferenz der ÖVP. Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner und Generalsekretär Werner Amon haben 150 hauptamtliche Funktionäre aus den Landes-, Bezirks- und Teilorganisationen der ÖVP in Wien zusammengerufen, um über die Schwerpunkte der Herbstarbeit und die Markenpositionierung der ÖVP zu informieren.

„Wir wollen den Wirtschaftsstandort stärken, den Sozialstaat neu denken und den Menschen Sicherheit im Land garantieren“, so Mitterlehner. Wichtig ist dem Vizekanzler und ÖVP-Chef auch der Grundsatz, dass Leisten vor Verteilen komme und nicht umgekehrt. „Solidarität mit jenen, die wirklich Hilfe brauchen, aber auch Solidarität mit jenen, die das gesamte System mit ihren Steuern und Abgaben finanzieren“, forderte Mitterlehner.

Amon: „Schärfung des Profils“

„Es geht darum, die ÖVP kantiger und emotionaler zu machen. Es geht um eine Schärfung des Profils der ÖVP“, sagte ÖVP-Generalsekretär Amon der APA. Von einer Einstimmung auf etwaige Neuwahlen im kommenden Jahr und den dazu passenden Wahlkampf will Amon aber nicht reden.

„Ich bin nicht nur ein Gegner eines Wahlkampfes, sondern auch ein Gegner von vorgezogenen Neuwahlen. Die Bürger wollen, dass die Regierung und das Parlament arbeiten.“

Kein Kommentar zu Wahlkampfpapier

Dass der Werber Alois Schober für die ÖVP bereits ein Wahlkampfpapier ausgearbeitet hat, das der Partei ein distanziertes, kaltes und unemotionales Image attestiert und für den kommenden Wahlkampf deshalb eine positive Emotionalisierung empfiehlt, wollte Amon nicht kommentieren. Er spricht lieber von einem Markenkernprojekt. „Wir wollen, dass der Leistungsbegriff, der manchmal als kalt und unnah dargestellt wird, wieder positiv besetzt wird. Wir stellen den Angstmachern die Mutmacher gegenüber.“

Die „Angstmacher“ sieht Amon etwa in der Debatte über das CETA-Freihandelsabkommen und in der Migrationspolitik am Werk. Vizekanzler Mitterlehner soll dabei offenbar als „Mutmacher“ positioniert werden. Den Auftakt dafür bildet Mitterlehners groß inszenierte Grundsatzrede zur Wirtschaftslage Österreichs am 21. Oktober in der Aula der Wissenschaften.