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Soll „grundsätzlich neu diskutiert“ werden

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will das Schubhaftsystem „grundsätzlich neu diskutieren“, wie er am Freitag am Rande einer Pressekonferenz bekanntgegeben hat. Obwohl er sich bezüglich Details bedeckt hielt, wies er darauf hin, dass das 2005 unter Schwarz-Blau mit Zustimmung der SPÖ verabschiedete Fremdenrechtspaket nicht mehr funktioniere. Dieses sah deutliche Verschärfungen bei der Schubhaft vor, die künftig noch strenger gehandhabt werden könnte.

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