Rajoy stimmt Abgeordnete auf Regierungsabstimmung ein

Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy hat gestern vor dem Parlament in Madrid eindringlich für eine Regierung unter seiner Führung geworben. „Die Spanier haben zweimal deutlich gemacht, dass sie sich eine Regierung unter der Führung der Volkspartei (PP) wünschen“, sagte der 61-Jährige mit Blick auf die heute anstehende Abstimmung über seine Kandidatur zum Regierungschef. Dem Votum wird eine mehrstündige Parlamentsdebatte vorausgehen.

Spanien hat seit zehn Monaten keine reguläre Regierung mehr, weil sich nach der Wahl im Dezember und der Neuwahl im Juni eine politische Pattsituation ergeben hatte. Rajoys konservative Volkspartei hatte jedoch beide Male die meisten Stimmen bekommen.

Spanien brauche dringend eine funktionstüchtige Regierung, um die institutionelle Lähmung zu beenden, betonte Rajoy. Die seit Monaten andauernde Instabilität stelle eine große Gefahr für das Land dar.

Grünes Licht am Samstag?

Rajoy benötigt im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen, die er voraussichtlich verfehlen wird. Dann muss es genau 48 Stunden später - also am Samstag - eine zweite Abstimmung geben, bei der ihm eine einfache Mehrheit reicht. Weil die Sozialisten der PSOE ankündigten, sich der Stimme zu enthalten, wird Spanien damit aller Voraussicht nach am Wochenende eine neue Regierung bekommen.