Doskozil sieht EU wegen Flüchtlingen „unter Zugzwang“

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Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) sieht die Europäsche Union im Hinblick auf die Flüchtlingssituation „unter Zugzwang“. Es sei klar, „dass wir einen zeitlichen Horizont haben, der uns möglicherweise in unseren Handlungsoptionen begrenzt“, sagte Doskozil bei der Verabschiedung eines Bundesheerkontingents, das nach Ungarn entsandt wird, um dort Unterstützungsaufgaben zu leisten.

Wenn man heute schaue, was in der Ukraine passiere und was aktuell in der Türkei passiere, wenn man die Terrorsituation in Österreich und die Migrationskrise beurteile, müsse man sagen: „Wir haben europäisch nicht sehr viel gelernt aus diesen Vorgängen. Wir diskutieren immer noch über die Handlungswege, über die Möglichkeiten, diese Situationen zu bewältigen“, sagte Doskozil.

Doskozil sieht mehrere Optionen

Es sei „bei Gott nicht so, dass die Balkan-Route gänzlich geschlossen ist. Es befinden sich nach wie vor täglich Hunderte Menschen im Rahmen von Schleppertätigkeiten auf dem Weg nach Europa, auf dem Weg nach Österreich, nach Deutschland, in andere Länder.“ Man müsse sich kritisch die Frage stellen: „Europäische Union - wo soll der Weg hingehen? Was sollen wir machen?“

Die Handlungsoptionen und die Lösungswege seien nur auf europäischer Ebene zu suchen und zu finden, so Doskozil. Es gebe mehrere Optionen - eine sei die Außengrenzsicherung, eine weitere seien Rückführungsabkommen. In einem dritten und vierten Schritt werde man diskutieren müssen, wie man die Menschen verteile und wie man die Verfahren führe.