Erdogan denkt über „Türxit“-Referendum nach

Angesichts angespannter Beziehungen zwischen der EU und der Türkei hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Referendum über den EU-Beitrittsprozess ins Spiel gebracht, bei dem das türkische Volk über den Abbruch der Beitrittsverhandlungen entscheiden solle, nach dem Modell der britischen „Brexit“-Abstimmung quasi ein „Türxit“, noch bevor eine EU-Mitgliedschaft der Türkei spruchreif wird.

In einem Interview mit der Zeitung „Hürriyet“ wies Erdogan dabei der EU klar die Schuld zu: „Die Europäische Union versucht uns dazu zu bringen, dass wir uns aus dem Prozess zurückziehen. Wenn sie uns nicht wollen, sollen sie das klar sagen und beschließen“, sagte Erdogan. Die Geduld Ankaras sei „nicht unendlich“. Das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara ist seit Monaten angespannt.

Erdogan wird vorgeworfen, ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze gegen Regierungskritiker vorzugehen. Seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli wurden Zehntausende vermeintliche Regierungsgegner festgenommen oder vom Dienst suspendiert. Zuletzt hatte eine Festnahmewelle gegen Journalisten der kritischen Zeitung „Cumhuriyet“ und gegen Parlamentsabgeordnete der Opposition in Europa für Empörung gesorgt.