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Außenminister trafen sich in Brüssel

Tief verunsichert durch die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten sucht die Europäische Union nach eigener Stärke. Nach einem EU-Außenministertreffen in Brüssel sagte die Außenbeauftragte Federica Mogherini am Sonntagabend, man setze weiter auf enge Beziehungen zu Washington.

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Doch müssten die Europäer bei wichtigen Themen Einigkeit demonstrieren, so etwa beim Klimaschutz und bei der Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran. Beides hatte Trump vor seiner Wahl vergangene Woche infrage gestellt. Zudem hatte er die europäischen Verbündeten in den vergangenen Monaten mit positiven Äußerungen über Russland und abfälligen Bemerkungen über die NATO vor den Kopf gestoßen.

„Wir sollten stark aufgestellt sein“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte, es werde in den USA sicher einige Veränderungen geben, doch habe auch schon vor der Wahl gegolten: „Wir als EU sollten stark aufgestellt sein.“ Zudem sagte er, man solle Trump an seinen Taten messen. Wenn es gelänge, das „Blockdenken“ zwischen USA und Russland wieder „in die Geschichtsbücher“ zu bekommen, würde ihn das freuen, so Kurz. Ob das auch gelingen werde, könne man jetzt nicht voraussagen.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier traf am späten Abend mit großer Verspätung bei dem Brüsseler Treffen mit seinen EU-Kollegen ein und äußerte sich nicht. Er hatte auf die Beratungen über Trumps Wahl gedrungen, war dann aber unerwartet lange in Berlin geblieben. In den vergangenen Tagen hatte Steinmeier beklagt, Europa wisse nicht, was es von dem Republikaner zu erwarten habe.

Ähnlich äußerte sich sein belgischer Kollege Didier Reynders nach dem Brüsseler Treffen. Doch auch er betonte: „Unabhängig davon, wie die amerikanische Regierung aussieht, wissen wir seit Langem, dass Europa mehr auf dem Gebiet der Sicherheit und der Verteidigung tun muss.“

Boris Johnson sagte ab

Geschlossen sind Europas Reihen aber nicht. Kurz sagte, aus seiner Sicht sei das Treffen zu früh gekommen, denn man könne über Trumps Politik nur spekulieren. Der britische Außenminister Boris Johnson sagte seine Teilnahme an dem Brüsseler Treffen nach Angaben seines Ministeriums ab, weil er keine Notwendigkeit dafür sehe. Dem „Brexit“-Wortführer ist Europas Reaktion auf Trump zu negativ. Der 70-jährige US-Milliardär wiederum unterstützt Großbritanniens Austritt aus der EU.

Schulz: Trump offen begegnen

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz appellierte in der „Bild am Sonntag“ an Europa, Trump offen zu begegnen. „Beide Seiten sollten nun auf null schalten und sich eine Chance geben“, sagte der SPD-Politiker. „Der Präsident Trump wird ein anderer sein als der Wahlkämpfer Trump.“ Drastische außenpolitische Konsequenzen befürchtet Schulz nicht: „Ein Austritt aus der NATO oder aus der Welthandelsorganisation wäre für die USA genauso riskant wie für alle Partner der USA.“

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sah sich dennoch veranlasst, die USA zur Bündnistreue zu mahnen. In der britischen Sonntagszeitung „The Observer“ schrieb er: „Es ist nicht an der Zeit, den Wert der Partnerschaft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten infrage zu stellen.“ Alleingänge seien weder für Europa noch für Amerika eine Option.

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