Veränderung „noch nicht wahrnehmbar“

Beim Thema Mindestsicherung bleiben die Fronten verhärtet. Ein von der ÖVP vorgelegtes „Kompromiss“-Papier geht Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) nicht weit genug. Eine Veränderung bei der ÖVP sei für ihn „noch nicht wahrnehmbar“, so Stöger am Dienstag vor dem Ministerrat. Vor allem an der flexiblen „Untergrenze“ stößt sich der Minister: „Noch weiter nach unten zu gehen kann ich mir nicht vorstellen.“ Wie weit die Positionen der Regierungsparteien auseinander liegen, machte auch ein Besuch in der Sozialeinrichtung „Gruft“ deutlich.

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