Haager Gerichtshof: Moskau zieht sich zurück

Russland zieht seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag zurück. Das russische Außenministerium sagte heute, das geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin.

Zur Begründung hieß es, der zur Verfolgung von Kriegsverbrechen eingerichtete Gerichtshof werde den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht. Das Gericht sei außerdem „nicht wirklich unabhängig“.

Vertrag nicht ratifiziert

Russland hatte das Römische Statut im Jahr 2000 unterschrieben, den Vertrag bisher aber nicht ratifiziert. Zuletzt hatten mehrere afrikanische Länder ihren Rückzug vom IStGH in Den Haag angekündigt, darunter Gambia und Südafrika. Einige afrikanische Staaten werfen dem Gerichtshof eine „postkoloniale“ Voreingenommenheit gegenüber Politikern des Kontinents vor.