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Aller guten Dinge sind drei?

Sprichwörtlich unglücklich verlief die heurige Wahl des Bundespräsidenten: Erstmals wurde eine ganze Bundeswahl vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehoben, erstmals musste ein Wahltermin wegen Produktionsfehlern bei den Wahlkarten verschoben werden. Das Ergebnis ist, dass sich das Wahlgeschehen über rund acht Monate hinzieht.

Im Grunde beschäftigt Österreich die Bundespräsidentenwahl sogar noch länger, denn bereits die Nominierung der Kandidaten verlief schleppend. So erteilte etwa der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll der ÖVP eine Absage. Mit Andreas Khol („I mog des Land, i mog die Leit“) zauberte die Partei einen überraschenden, aber wenig erfolgreichen Ersatz aus dem Hut. Die SPÖ nominierte wie erwartet den einstigen Sozialminister Rudolf Hundstorfer, der im Wahlkampf auch bei Steilvorlagen nicht in die Gänge kam.

Kandidatenfeld vielfältig wie nie zuvor

Auch Stichwahlkandidat Alexander Van der Bellen ließ sich lange bitten. Trotz massiver personeller und finanzieller Unterstützung der Grünen gab er sich als unabhängiger Kandidat, was ihm kaum abgenommen wurde. Die FPÖ schickte entgegen Gerüchten nicht Ursula Stenzel, sondern den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer, der zu den Chefideologen der FPÖ gehört.

Alexander Van der Bellen, Rudolf Hundstorfer, Richard Lugner, Norbert Hofer, Irmgard Griss und Andreas Khol

APA/Georg Hochmuth

Die sechs Kandidaten um das höchste Amt im Staat

Auch die unabhängige Kandidatin Irmgard Griss sorgte dafür, dass das Kandidatenfeld so bunt wie nie zuvor war. Die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes (OGH) trat erfolgreich als konservative Alternative zu den Großparteien auf. Ebenfalls auf den Stimmzettel schaffte es der 83-jährige Wiener Society-Baulöwe Richard Lugner, der unter andauernder Beteuerung der Ernsthaftigkeit seiner Kampagne für sich werben musste.

Dominiert wurde der teils außerordentlich dreckig ausgefochtene Wahlkampf von der Flüchtlingskrise und Österreichs Beziehung zur EU, zudem hatten die Kandidaten reichlich Gelegenheit, sich darüber zu äußern, ob sie die Regierung entlassen bzw. angeloben würden. Je weiter der Wahlkampf fortschritt, desto klarer zeichnete sich nicht nur eine Niederlage für Rot und Schwarz, sondern vor allem eine heftige Polarisierung ab.

Siegeszug der Opposition

Der erste Wahlgang am 24. April wurde für die FPÖ ein Freudentag. Mit 35,05 Prozent ging Hofer trotz monatelanger Umfragenführung Van der Bellens als klarer Sieger hervor. Die Freiheitlichen fuhren damit auf Bundesebene das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Van der Bellen erreichte nur 21,34 Prozent, konnte in der nächsten Runde aber reichlich Stimmen von den erfolglosen Kandidaten abzapfen.

Norbert Hofer und Alexander van der Bellen

APA/Erwin Scheriau

Die beiden Stichwahlkandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen

Sowohl Khol als auch Hundstorfer mussten eine desaströse Niederlage einstecken: Mit 11,28 und 11,12 Prozent hatten sie annähernd gleich schlechte Ergebnisse. Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik kam der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten damit nicht aus SPÖ oder ÖVP - eine Katastrophe für die Parteien.

Unter anderem wanderten die Stimmen zu Griss, die 18,94 Prozent erreichen konnte. Lugner konnte die Koalitionspartner, wie er noch im April gehofft hatte, aber nicht überholen: Er kam auf 2,26 Prozent und gelobte, niemanden zu unterstützen. Übrig blieben die beiden sich am konträrsten gegenüberstehende Kandidaten.

Herzschlagwahl im Mai

Nach vier Wochen Wahlkampf, einem Auf und Ab zwischen verbaler Schlammschlacht und demonstrativem Konsens, das auch erheblich in den Sozialen Netzwerken ausgetragen wurde, schritten die Österreicher am 22. Mai zur mit Spannung erwarteten Stichwahl. Zu diesem Zeitpunkt ging es längst um mehr als das Amt des Bundespräsidenten - das Wort „Richtungswahl“ war in aller Munde.

Der Urnengang wurde wie im Vorfeld erwartet zum Krimi, der sich über zwei Tage zog. Hofer startete in den Hochrechnungen mit starkem Vorsprung, den die Städte aber wieder zusammenschmelzen ließen. Den hauchdünnen Sieg brachten Van der Bellen die Briefwahlstimmen, die erst im Herzschlagfinale am Montag ausgezählt werden durften. Am Ende stand es 50,35 zu 49,65 Prozent - Van der Bellen wurde mit nur 30.863 Stimmen Vorsprung zum Sieger erklärt.

Historische Anfechtung

Bei den Briefwahlstimmen werde „immer ein bisschen eigenartig ausgezählt“, ließ Hofer schon am Wahlabend verlauten. Wenig später machte die FPÖ ihre Andeutungen wahr und ließ die Wahl anfechten. Während vor allem in den Sozialen Netzwerken Gerüchte über Wahlmanipulation die Runde machten, bemängelte die 150 Seiten starke Beschwerde von FPÖ-Anwalt Dieter Böhmdorfer de facto vor allem formale Fehler bei der Briefwahl. Teils wurden etwa Kuverts zu früh geöffnet, manche Auszählungen fanden ohne Beisitzer oder durch Unbefugte statt.

Richter im Verfassungsgerichtshof

ORF.at/Roland Winkler

Der VfGH begründete seine strenge Judikatur zur Wahl damit, dass Wahlmissbrauch von vornherein ausgeschlossen werden soll

Der VfGH gab der FPÖ nach einem raschen Verfahren recht. Dessen Präsident Gerhart Holzinger monierte Schlampereien und "Schlendrian“ im Umgang mit den Auszählungsvorschriften, Manipulation wurde nicht bestätigt. Zu wiederholen war die Wahl laut VfGH auch, weil Wahlteilergebnisse von Behörden vorzeitig an Medien und Meinungsforscher weitergegeben wurden. Die Wiederholung der Stichwahl wurde angeordnet. Stattfinden sollte diese am 2. Oktober.

Die nächste Panne

Doch dann kam „Klebergate“ und damit der nächste Meilenstein in der Endloswahl: Ein Produktionsfehler in der Druckerei sorgte dafür, dass der Kleber bei den Wahlkartenkuverts nicht hielt. Die Karten wären aufgegangen, das Wahlgeheimnis damit nicht gewahrt - und dem Innenministerium blieb nichts über, als den Urnengang erneut zu verschieben. Die Kosten dafür werden mit ungefähr zwei Millionen Euro beziffert, Nachschärfungen beim Wahlrecht waren ebenso nötig.

Schadhafte Wahlkarte

ORF

Eine defekte Wahlkarte

Spätestens diese neuerliche Verschiebung ließ eine gewisse Wahlmüdigkeit im Lande zutage treten. Auch rund um die Kandidaten wurde es weitgehend still. Doch nun wirft der nächste Wahltermin seine Schatten bereits voraus. Am Dienstag reaktivierte Van der Bellen seinen Wahlkampf - Hofer hatte seinen nicht unterbrochen.

Wahlkampf reloaded

Am 4. Dezember soll also im dritten Anlauf ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Für eine Schrecksekunde hinsichtlich einer erneuten Verschiebung hatten Enthüllungen gesorgt, laut denen die Beantragung von Wahlkarten mit einer falschen Passnummer möglich war. Das Leck wurde mittlerweile geschlossen. Ganz grundsätzlich ist eine Anfechtung aber auch bei diesem Wahlgang möglich.

Wie sich nun das kältere Wetter und die Tatsache, dass es schon der dritte Anlauf mit jetzt sehr großem zeitlichen Abstand zum ersten Wahlgang ist, auf die Wahl auswirken, können die Meinungsforscher ebenso wenig abschätzen wie den Wahlausgang. Gelingt die Wahl eines neuen Staatsoberhauptes, wird dieses erst im Jänner angelobt. Damit fällt die traditionelle Neujahrsansprache heuer ins Wasser.

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