Kleines OSZE-Team kommt zur Wahlbeobachtung

Die Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl wird vom OSZE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) unter die Lupe genommen: Vom 28. November bis in die Woche nach der Wahl wird eine vierköpfige Wahlbeobachtungskommission nach Österreich entsandt, hat ODIHR nach einer Fact-Finding-Mission im August entschieden.

Die vier Wahlbeobachter kämen aus Dänemark, Großbritannien, der Ukraine und Weißrussland, teilte das Innenministerium der APA mit. Unabhängig von der angekündigten Mission können kurzfristig auch weitere Vertreter einzelner OSZE-Mitgliedsstaaten nach Österreich kommen.

"Vorgehensweise am Wahltag

Im August hatten zwei ODIHR-Mitarbeiter die Lage nach der Aufhebung der Stichwahl in Gesprächen u. a. mit Mitgliedern der Wahlkommission, dem Innenministerium, dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) und Medienvertretern sondiert.

In ihrem Bericht stellten sie fest, dass alle Gesprächspartner nach wie vor großes Vertrauen in den Wahlprozess haben und dem Ministerium und Behörden auch weiterhin zutrauen, die Wahl korrekt abzuwickeln - aber ein externes Monitoring begrüßen würden.

Deshalb empfahl das ODIHR die Entsendung von Wahlbeobachtern, „um gesetzliche Rahmenbedingungen in Hinblick auf die Briefwahl und die Vorgehensweise am Wahltag“ zu beurteilen.

Frühere Teams waren größer

Bisher gab es zwei OSZE-Wahlmissionen in Österreich - bei der Nationalratswahl 2013 und bei der Bundespräsidentenwahl 2010, damals aber mit einem elfköpfigen Team. Österreich lässt internationale Wahlbeobachter seit 2007 zu, ihre Befugnisse sind gesetzlich geregelt. Den Wahlbeobachtern ist der Zutritt zu allen Wahllokalen erlaubt, sie dürfen an allen Sitzungen der Wahlbehörden sowie der Stimmenauszählung - auch der Briefwahl - teilnehmen.