Grüne: Facebook „weltweit größte Hassplattform“

Die Grünen verschärfen ihre Attacken auf das Soziale Netzwerk Facebook und gehen wegen einer Reihe von Hasspostings neuerlich rechtlich gegen die Social-Media-Plattform vor. Anlass sind Postings, die in Zusammenhang mit einem Gewaltvideo unter Jugendlichen gegen Grünen-Chefin Eva Glawischnig gerichtet waren.

„Wer nach dem Versagen von Facebook bei der Löschung des Gewaltvideos geglaubt hätte, dass daraus Lehren gezogen würden, wird rasch eines Besseren belehrt. Facebook wird zur weltweit größten Hassplattform und ist unfähig, dagegen geeignete Maßnahmen zu ergreifen,“ kritisierte der grüne Mediensprecher Dieter Brosz.

„Facebook ingnoriert rechtliche Bestimmungen“

Die Grünen hatten die Postings gegen ihre Parteichefin zunächst bewusst als einfache User gemeldet. „Wir werden diese Postings jetzt erneut mit entsprechendem rechtlichen Nachdruck melden und gehen davon aus, weil Facebook wie üblich die Meldungen von einfachen Usern schubladisiert und erst auf den Druck von Rechtsabteilungen reagiert, dass diese Hasspostings jetzt gelöscht werden“, so Brosz.

Die Möglichkeit, auf juristisches Fachwissen zurückzugreifen, hätten User aber oft nicht. „Facebook ignoriert nach wie vor rechtliche Bestimmungen und interpretiert seine eigenen Standards in völlig jenseitiger Art und Weise“, so Brosz. Mit dem aktuellen Vorgehen und einer Reihe anderer Musterverfahren wollen die Grünen nun feststellen, „ob sich österreichisches Recht auch gegen Facebook vor österreichischen Gerichten durchsetzen lässt“.