Giftgasangriffe in Syrien werden weiter von UNO untersucht

Der UNO-Sicherheitsrat hat das Mandat für die Untersuchung zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien um ein Jahr verlängert. Das Gremium stimmte gestern (Ortszeit) für eine US-Vorlage, die den Einsatz der Untersuchungskommission bis kommendes Jahr ausweitet. Der Rat beauftragte die Kommission damit, die „Täter, Organisatoren und Hintermänner“ von Chemiewaffeneinsätzen zu identifizieren.

Die Kommission, die von der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) besetzt wird, hatte bereits im August in einem Bericht den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien dokumentiert und die syrische Regierung für drei dieser Einsätze verantwortlich gemacht. Syriens Verbündeter Russland hatte die Befunde damals angezweifelt.

Auch Russland stimmte zu

Im Sicherheitsrat stimmte Russland nun aber der Verlängerung zu. Zwar behalte Russland seine „skeptische Haltung“ bezüglich der Arbeit der Kommission bei, sagte Vizebotschafter Wladimir Safronkow. Mit dem Ja-Votum wolle sein Land aber anerkennen, dass es in Syrien die reale Gefahr des Einsatzes von Chemiewaffen gebe.

In der Vorlage heißt es, „alle Individuen, Einheiten, Gruppen oder Regierungen, die für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sind, müssen zur Verantwortung gezogen werden“. Weitergehende Forderungen etwa der USA und Großbritanniens, wonach den Verantwortlichen konkrete Sanktionen angedroht werden sollten, ließen sich im Sicherheitsrat aber nicht durchsetzen.