Sobotka zu Gesprächen über Flüchtlingsthema in Polen

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist heute zu Gesprächen über die Flüchtlings- und Migrationskrise nach Warschau. Neben einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak steht auch ein Besuch im Hauptquartier der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf dem Programm des Innenministers.

Polen gilt nicht erst seit der Amtsübernahme durch die nationalkonservative Regierung unter Premierministerin Beata Szydlo vor einem Jahr als Hardliner in der Flüchtlingspolitik. Das Land hat kaum Flüchtlinge aufgenommen und besteht zusammen mit den anderen Visegrad-Staaten (Tschechien, Slowakei, Ungarn) darauf, dass eine Umverteilung von Flüchtlingen in der EU nur auf freiwilliger Basis stattfinden kann.

Sobotka sieht sich als Vermittler

Dementsprechend sieht sich Sobotka bei seinem Besuch in der Rolle eines „Vermittlers“, wie es aus seinem Büro gegenüber der APA hieß. Mit Frontex will der Minister „weitere Schritte im Bezug auf die Rückführung von Menschen, die im Mittelmeer aufgegriffen werden“, besprechen.

Sobotka hatte bereits im Juni gemeinsam mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) einen Migrationsplan vorgelegt, der vorsieht, im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge in „Asyl- und Migrationszentren“ in afrikanische Drittstaaten zurückzuschicken. Dafür gibt es in der EU aktuell aber keine Mehrheit, auch brauchte es aus völkerrechtlicher Sicht bisher nicht existierende bilaterale Abkommen mit den betroffenen Drittstaaten.