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Zehn Prozent Aufschlag

Im Kampf gegen Korruption und einen verschwenderischen Lebensstil der Eliten hat China eine Sondersteuer auf Luxusautos eingeführt. Auf Wagen mit einem Preis über 1,3 Mio. Yuan (rund 180.000 Euro) wird seit Anfang Dezember eine Abgabe in Höhe von zehn Prozent fällig.

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Ziel sei es, einen „vernünftigen Konsum“ und die Nutzung von verbrauchsärmeren Autos zu fördern, teilte das chinesische Finanzministerium mit. Die neue Steuer dürfte insbesondere Marken wie Ferrari, Rolls-Royce und Lamborghini treffen und auch die Luxusmodelle von deutschen Herstellern wie Mercedes und BMW.

Rasant wachsende Beliebtheit

Teure Autos erfreuen sich in China einer rasant wachsenden Beliebtheit. Allein der italienische Sportwagenhersteller Ferrari verkaufte heuer im zweiten Quartal um 26 Prozent mehr Autos - insgesamt 160. Das Land erhebt bereits einen Einfuhrzoll von 25 Prozent auf ausländische Autos. Die neue Sondersteuer steht in Zusammenhang mit den Bemühungen der politischen Führung um Präsident Xi Jinping, die Korruption einzudämmen.

Dabei steht seit einiger Zeit auch der Lebensstil der politischen und wirtschaftlichen Eliten im Fokus. Übertriebene Darstellung von Reichtum, etwa mit teuren Autos und Schmuck ruft immer wieder empörte Kommentare in den Sozialen Netzwerken des Landes hervor.

Zeitung: Facebook entwickelte Software für Zensur

Facebook entwickelte unterdessen laut einem Zeitungsbericht eine Software, mit der politisch unliebsame Inhalte in China unterdrückt werden können. Das sei eine der Ideen des weltgrößten Onlinenetzwerks, um Zugang zum riesigen chinesischen Markt zu bekommen, berichtete die „New York Times“ unlängst. Die neue Software werde allerdings nicht benutzt und sei chinesischen Behörden bisher auch nicht angeboten worden.

China blockiert Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter sowie Googles Videoplattform YouTube und Websites, die Pekings Politik kritisieren. Die bisher vertraulich entwickelte Software verhindere, dass Inhalte in bestimmten geografischen Gegenden erschienen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf ehemalige und aktuelle Mitarbeiter des Unternehmens.

„Nur eine Idee“

Facebook wolle dabei die Inhalte nicht selbst zensieren. Vielmehr solle es das Programm chinesischen Stellen oder einem möglichen „Partner“ in China ermöglichen, bestimmte Themen und Posts beobachten und gegebenenfalls unterdrücken zu können. Die Software sei innerhalb von Facebook umstritten und nur eine der Ideen, die diskutiert würden, um Zugang zu China zu bekommen, hieß es. Einige Quellen der Zeitung seien nach dem Wahlsieg von Donald Trump besorgt, ein solches Programm könne auch Interesse bei einer US-Regierung finden.

Facebook hatte wiederholt großes Interesse an China bekundet: Mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern ist das Land der größte Internetmarkt der Welt. Dem Bericht zufolge gab es in den vergangenen Jahren immer wieder Gespräche mit chinesischen Behörden, die jedoch ohne Ergebnis blieben.

Eine Facebook-Sprecherin sagte der Zeitung, das Onlinenetzwerk habe noch keine Entscheidung zum Vorgehen in China getroffen. Der Silicon-Valley-Branchendienst „The Information“ hatte bereits vor rund zwei Jahren geschrieben, Gründer und Chef Mark Zuckerberg habe sich in Gesprächen mit Mitarbeitern grundsätzlich bereit gezeigt, die Auflagen der chinesischen Regierung zu erfüllen.

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