Debatte über Ausstieg aus Atomabkommen im Iran

Nach der Verlängerung der Iran-Sanktionen durch den US-Senat erwägen iranische Abgeordnete einen Ausstieg aus dem Atomabkommen. Die Mehrheit der 290 Parlamentarier deutet den Beschluss als Bruch des Wiener Atomabkommens von 2015 und plant, dem Parlament schon bald einen Gesetzesentwurf für einen Ausstieg aus dem Deal zu präsentieren.

Allerdings warnte das Außenministerium heute vor voreiligen Reaktionen. Außenamtssprecher Bahram Ghassemi sagte in Teheran: „Was das Parlament gerade plant, ist noch diskussionsbedürftig.“ Politische Entwicklungen im Voraus zu beurteilen und dementsprechend handeln zu wollen, sei ein Fehler.

„Wir wollen zunächst abwarten und alle politischen und rechtlichen Schritte überprüfen“, sagte Ghassemi in Teheran. Auch die USA könnten ein Abkommen, das von den fünf Vetomächten sowie Deutschland ratifiziert und von der internationalen Gemeinschaft begrüßt worden sei, nicht einfach annullieren. Daher wolle der Iran vorerst alle weiteren Entwicklungen im Auge behalten und bis dahin auch vertragstreu bleiben, sagte der Sprecher.