Kurz übernimmt OSZE-Vorsitz für Österreich

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommt heute in Hamburg zu ihrem Jahrestreffen zusammen. Etwa 50 Außenminister werden erwartet, darunter John Kerry (USA) und Sergej Lawrow (Russland). Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) übernimmt zum Abschluss des zweitägigen Treffens informell den OSZE-Vorsitz vom Deutschen Frank-Walter Steinmeier.

Im Zentrum des OSZE-Ministerrates wird der Ukraine-Konflikt stehen, doch ist wegen der verhärteten Fronten zwischen Moskau und Kiew kein Durchbruch zu erwarten. Der scheidende deutsche Vorsitz möchte auch für eine neue Rüstungskontrollinitiative werben, die aber selbst unter den NATO-Ländern umstritten ist.

Außenminister Kurz führt offiziell ab 1. Jänner für ein Jahr den OSZE-Vorsitz. Er nutzt den ersten Tag des Ministerrates für mehrere bilaterale Treffen, etwa mit dem Russen Lawrow. Die Sicherheitsvorkehrungen sind enorm, mehr als 10.000 Polizisten - über 200 pro Minister - sind rund um die Hamburger Messehallen im Einsatz.