Kurz: Mit Van der Bellen „ausgezeichnet zusammenarbeiten“

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) erwartet eine ausgezeichnete Zusammenarbeit mit dem künftigen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und will diesen bei dessen Tätigkeit „bestmöglich unterstützen“. In der Frage der Rolle Österreichs in der EU betrage die Übereinstimmung „100 Prozent“, sagte Kurz im APA-Gespräch. Er positionierte sich auch gegen ein „Ostbündnis“ mit den Visegrad-Nachbarn.

„Wir werden mit dem Bundespräsidenten ausgezeichnet zusammenarbeiten, davon bin ich überzeugt“, sagte der ÖVP-Politiker. Er verwies diesbezüglich auf die Kooperation mit Bundespräsident Heinz Fischer, die „immer exzellent funktioniert“ habe.

Sebastian Kurz und Alexander Van der Bellen

APA/Dragan Tatic

„Mein Zugang ist es, nicht nur eine gute Zusammenarbeit zu suchen, sondern den Bundespräsidenten bei seiner Tätigkeit bestmöglich zu unterstützen und zu servicieren“, so Kurz. Es werde eine „enge Abstimmung“ geben, etwa bei Auslandsbesuchen. „Manchmal macht es Sinn, sich die Landkarte etwas aufzuteilen“, sagte Kurz auf die Frage, ob es auch eine Arbeitsteilung geben könnte.

Nicht näher bei Hofer

Der Außenminister hatte sich in den vergangenen Monaten mit pointierten Positionen in der Flüchtlingsfrage, der Forderung nach einem Abbruch der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei und dem Drängen auf Reformen innerhalb der EU hervorgetan. Dass ihm Van der Bellens unterlegener Gegenkandidat Norbert Hofer (FPÖ) inhaltlich näher stehe, bestritt Kurz. Vielmehr wies er darauf hin, dass ihn beide Präsidentschaftskandidaten gelobt, aber auch kritisiert hätten.

„Ich lasse mich in keine Schublade stecken“, so Kurz. „Ich habe sehr klare Haltungen, ich habe sehr klare politische Zugänge, die sind auch öffentlich bekannt. (...) Sie werden Themen finden, da gibt’s Übereinstimmungen mit den Grünen, Sie werden Themen finden, da gibt’s Übereinstimmungen mit anderen Parteien.“

Gespräche schon nach erster Stichwahl

Kurz berichtete, dass er schon nach der später aufgehobenen Stichwahl im Mai ein Gespräch mit Van der Bellen über die österreichische Außenpolitik geführt und einen „ausgezeichneten Eindruck“ gewonnen habe.

„Ich weiß, dass er ein Interesse daran hat, dass Österreich eine starke Rolle in der Europäischen Union, aber auch in internationalen Organisationen, allen voran in der UNO, spielen soll. Ich glaube, hier stimmen wir zu 100 Prozent überein. Und ich bin der festen Überzeugung, dass wir gemeinsam gut zusammenarbeiten werden und Österreich im Ausland vertreten werden.“