EVP will Tajani als EU-Parlamentspräsidenten

Die Europäische Volkspartei (EVP) wird den Italiener Antonio Tajani ins Rennen um die Präsidentschaft des EU-Parlament schicken. Die größte europäische Fraktion einigte sich gestern Abend auf den ehemaligen EU-Kommissar. Er gewann in Straßburg die Abstimmung gegen die Irin Mairead McGuinness, den Slowenen Alojz Peterle und den Franzosen Alain Lamassoure.

Politiker Antonio Tajani

Reuters/Eric Vidal

„Brüssel und Straßburg dürfen nicht das Reich der Bürokratie sein“, sondern müssten für Demokratie stehen und nah bei den Menschen sein, sagte Tajani gleich nach seiner Kür.

Der 63 Jahre alte Jurist gehört der konservativen Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an und gilt als dessen politischer Weggefährte. Seit 1994 sitzt er im Europaparlament, seit 2014 ist er einer der 14 Vizepräsidenten. Zwischendurch war er zweimal EU-Kommissar.

Zwei Italiener rittern um Präsidentschaft

Mit Tajani stellt sich bereits der zweite Italiener der Wahl am 17. Jänner. Bereits zuvor hatte der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion (S&D) , Gianni Pittella, seine Kandidatur bekanntgegeben.

Eigentlich hatten sich EVP und S&D darauf geeinigt, den Vorsitz im Parlament nach der Hälfte der Legislaturperiode vom deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz auf einen EVP-Abgeordneten übergehen zu lassen.

Schulz gab im November zwar bekannt, in die deutsche Innenpolitik zu gehen, und wird heute seine Abschiedsrede im Parlament halten. Die sozialistische Fraktion hielt aber am Führungsanspruch im Parlament fest. Damit dürfte dem Parlament eine Kampfabstimmung bevorstehen. Sowohl die Bürgerlichen als auch die Sozialdemokraten sind auf Stimmen der anderen Fraktionen angewiesen.

Kleine Fraktionen mit eigenen Kandidaten

Allerdings bringen auch die anderen Parteien ihre eigenen Kandidaten in Stellung. Fix ist bereits das Antreten der konservativen Abgeordneten Helga Stevens aus Belgien. Die Linksfraktion schickt mit Eleonora Forzena ebenfalls eine Italienerin ins Rennen.

Für die liberale ALDE-Fraktion soll dem Vernehmen nach Guy Verhofstadt antreten. Offiziell hat der belgische Ex-Premier seine Kandidatur aber noch nicht bekanntgegeben. Auch die Grünen würden über eine Kandidatur beraten, hieß es am Dienstag. Das Gleiche gilt für die rechtspopulistische Fraktion Europa der Nationen und Freiheit, in der die FPÖ Mitglied ist. Genannt wird der Rumäne Laurentius Rebega. (mars, ORF.at)