Unabhängigkeit: Gericht verbietet Katalonien Referendum

Das spanische Verfassungsgericht hat heute eine Entschließung des katalanischen Parlaments für die Abhaltung eines Unabhängigkeitsreferendums im kommenden Jahr aufgehoben.

Das Gericht wies zudem Befürworter des Referendums wie den katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und die katalanische Parlamentsvorsitzende Carme Forcadell darauf hin, dass sie Versuche, die Aufhebung zu missachten, verhindern müssten. Andernfalls würden sie haftbar gemacht oder auch strafrechtlich belangt.

Volksabstimmung für 2017 geplant

Das Parlament in Barcelona hatte sich im Oktober mehrheitlich dafür ausgesprochen, bis spätestens September 2017 eine Volksabstimmung über die Loslösung der wirtschaftsstarken nordöstlichen Region von Spanien abzuhalten.

Puigdemont will das Referendum auch ohne Erlaubnis der Zentralregierung in Madrid ansetzen, die eine Unabhängigkeit Kataloniens strikt ablehnt.