Kurz: „Wechsle meinen Posten nicht“

Außenminister Sebastian Kurz hat in einem Interview Spekulationen über seine Person und mögliche vorgezogene Neuwahlen zurückgewiesen. Der Minister wird als möglicher ÖVP-Spitzenkandidat für die kommende Nationalratswahl gehandelt. „Ich wechsle meinen Posten nicht, es gibt auch keine Neuwahlen, es gibt viel zu tun für die gesamte Regierung“, so Kurz gegenüber der APA.

„Ich bin Außen-, Europa- und Integrationsminister und ab 1. Jänner auch OSZE-Vorsitzender. Insofern mangelt es mir nicht an Arbeit. Ich verbringe jeden Tag damit zu versuchen, meinen Job bestmöglich zu machen. Mit allen anderen Spekulationen fange ich wenig an.“ Er glaube, dass die Nationalratswahl 2018 stattfinden wird.

„Bevölkerung hat noch viele Erwartungen“

Die Regierung sei jedenfalls gut beraten, sich auf ihre Arbeit zu konzentrieren. „Ich habe nicht den Eindruck, dass die Bevölkerung das Gefühl hat, dass die Regierung schon ausreichend Arbeit geleistet hat. Im Gegenteil: Ich glaube, dass die Bevölkerung zu Recht noch viele Erwartungen hat und noch einiges als unerledigt sieht. Ich glaube, dass es wichtig wäre, dass wir noch mehr an Ergebnissen liefern. Da müssen alle ihren Beitrag leisten.“

Will Integrationsgesetz finalisieren

Ein konkretes Ergebnis will Kurz mit dem Koalitionspartner schon bald beim Integrationsgesetz liefern. Im Herbst lagen ÖVP und SPÖ noch so weit auseinander, dass das Paket zunächst vertagt werden musste. „Wenn es um Sanktion und Verpflichtung geht, gibt es sehr viel Skepsis in der SPÖ“, erklärte Kurz die langen Gespräche.

„Die Verhandlungen laufen noch, weil es nach wie vor bei einigen Punkten Widerstand aus der SPÖ gibt. Aber ich bin guter Dinge, dass es möglich sein wird, dieses Integrationsgesetz zu beschließen, weil vieles, wogegen sich Teile in der SPÖ wehren, jetzt in anderen europäischen Ländern Realität wird.“

Kurz denkt etwa an das Verbot der Vollverschleierung. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat sich erst kürzlich für ein Burkaverbot in Deutschland ausgesprochen.