Griechenland: EU-Kommission stellt sich gegen Euro-Gruppe

EU-Wirtschaftskommissar Piere Moscovici kann den vorläufigen Stopp bereits verabredeter Schuldenerleichterungen für Griechenland durch die Euro-Gruppe nicht nachvollziehen. „Die Entscheidung über den Schuldenerlass steht“, sagte er heute in Brüssel.

„Es gibt daher keinen Grund, diese infrage zu stellen.“ In Reaktion auf die angekündigte Sonderzahlung der griechischen Regierung für Pensionisten haben die Euro-Geldgeber die zugesagten Schuldenerleichterungen gestern ausgesetzt.

Einmalzahlung für Niedrigpensionen

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte angekündigt, an Pensionisten mit niedrigen Pensionen einmalig insgesamt 617 Millionen Euro auszuzahlen. Zudem soll die geplante Mehrwertsteuererhöhung für bestimmte Inseln in der Ägäis entfallen. Die Euro-Geldgeber kritisierten, dass die Maßnahmen nicht mit ihnen abgesprochen worden seien.