EU-Gericht annulliert Markenschutz für Nestles KitKat

Ein EU-Gericht sieht in der Form der KitKat-Schokoriegel von Nestle kein unverwechselbares Markenzeichen. Die anfängliche Registrierung als Markenzeichen durch den Schweizer Lebensmittelkonzern sei annulliert worden, teilte das Gericht heute mit.

Nun muss das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Markenschutz für die „Vier Finger“-Form der Schokoriegel neu prüfen. Nestle kann innerhalb von zwei Monaten gegen die Entscheidung vor dem höchsten Gericht der EU Beschwerde einlegen.

Dem Urteil zufolge sei es allerdings fraglich, ob die Konsumenten in allen EU-Staaten den „unverkennbaren Charakter“ der Kekse wiedererkennen würden. Der zum US-Konzern Mondelez gehörende Süßwarenhersteller Cadbury Schweppes hatte die Aufhebung beantragt.