Renzi will trotz Referendumsschlappe Parteichef bleiben

Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat eine krachende Niederlage beim Verfassungsreferendum Anfang des Monats eingestanden, will aber als Chef der Regierungspartei im Sattel bleiben.

„Wir haben nicht verloren, wir haben haushoch verloren. Punkt, fertig“, sagte Renzi gestern bei einer Parteiversammlung der sozialdemokratischen PD in Rom. Dabei versuchte er, eine Führungsdiskussion in der Partei zu vermeiden.

60 Prozent gegen Reformpläne

Am 4. Dezember hatten fast 60 Prozent der Italiener eine Verfassungsreform abgelehnt, mit der unter anderem der Senat verkleinert und entmachtet worden wäre. Renzi trat daraufhin als Premier zurück, Nachfolger wurde Außenminister Paolo Gentiloni. Renzi sprach sich nun dagegen aus, schon bald einen Parteikongress für eine Neuwahl der PD-Parteiführung einzuberufen. Wichtiger sei es, die Voraussetzungen für eine vorgezogene Parlamentswahl zu schaffen.

Der 41-jährige Renzi ist seit Ende 2013 Chef der PD und könnte bei einer Parlamentswahl wieder Spitzenkandidat werden. Er hat aber auch viele Gegner in der Partei, vor allem unter den früheren Kommunisten im linken PD-Flügel.

Das neue italienische Wahlgesetz gilt nur für das Abgeordnetenhaus. Denn nach der geplanten Verfassungsänderung wäre der Senat nicht mehr direkt gewählt worden. Vor einer Neuwahl muss das Wahlrecht nun wieder vereinheitlicht werden.