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„Werde mit Leichtigkeit gehen“

„Grüss Gott - no, da san’ heut’ vü do!“, hat Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer mit wohl gespielter Verwunderung den Andrang bei seiner Pressekonferenz am Donnerstagnachmittag in Linz kommentiert, nachdem er am Vormittag bestätigt hatte, dass die Gerüchte über die Ankündigung seines Rückzugs stimmen: Im April ist es so weit, Pühringers Ämter übernimmt der 49-Jährige Thomas Stelzer.

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Die Stabübergabe in der Landes-ÖVP erfolgt bei einem ordentlichen Landesparteitag am 1. April. Fünf Tage später soll Stelzer auch als Landeshauptmann übernehmen. „Alles hat seine Stunde, für jedes Geschehen unter dem Himmel gibt es eine bestimmte Zeit“, zitierte der ehemalige Religionslehrer Pühringer aus der Bibel (Kohelet 3,1), seine Partei habe damit in „Oberösterreich ein neues Kapitel aufgeschlagen“.

„22 Jahre, einen Monat, vier Tage“

Neue Landesrätin wird Christine Haberlander (35), Landesrat Michael Strugl (53) rückt zum Landeshauptmann-Stellvertreter auf. Der 67-jährige Pühringer hatte seit Langem angekündigt, er werde sich in dieser noch bis 2021 dauernden Legislaturperiode zurückziehen, um das Datum aber stets ein Geheimnis gemacht. Am Tag der Übergabe werde er „22 Jahre, einen Monat, vier Tage“ im Amt gewesen sein und ganze 43 Jahre in der Landespolitik. Diese seien „ein Geschenk und eine Herausforderung“ gleichermaßen gewesen.

LH stv. Thomas Stelzer, die als neue Landesrätin nominierte Christine Haberlander und  LH Josef Pühringer

APA/Werner Kerschbaummayr

Stelzer, Haberlander, Pühringer

„Warum jetzt, warum ned früher, warum ned später?“, stellte sich Pühringer selbst die Fragen nach dem Zeitpunkt des Rücktritts und antwortete, dass er schon vor der letzten Landtagswahl „fest entschlossen“ zur Übergabe gewesen sei, sich aber doch zu einer nochmaligen Kandidatur entschlossen habe. Pühringer verhehlte nicht, dass ihn die damaligen Verluste weiter schmerzen, verwies aber darauf, dass andere ÖVP-Landesparteien trotz besserer Ausgangslage „keine 30 Prozent erreicht“ hätten.

„Das war mein letzter Streich“

„Für mich war bereits am Wahltag klar, dass ich zurücktreten werde“, so Pühringer, aber „nicht sofort“: „In einer solchen Situation verlässt der Kapitän das Schiff nicht.“ Er habe eine geordnete Übergabe angestrebt, mit einem ausgeglichenen Budget, „das war mein letzter Streich, wenn Sie so wollen“. Er habe jedoch mit Stelzer die Übergabe schon „vor Monaten akkordiert, und das hat auch super gehalten“.

PK von Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP)

In einer Pressekonferenz gab Oberösterreichs Landeshauptmann Pühringer (ÖVP) bekannt, dass er am 6. April 2017 sein Amt an seinen bisherigen Stellvertreter Thomas Stelzer übergeben wird.

Er werde „mit Leichtigkeit gehen“, sagte Pühringer. Die Partei sei gut aufgestellt. Mehrmals unterstrich er, dass seine Vorschläge für die Nachfolge vom Landesparteivorstand in geheimer Wahl einstimmig und ohne Stimmenthaltung angenommen worden seien. Ein stärkeres Zeichen in Sachen Geschlossenheit sei gar nicht möglich. Zudem könne er für seinen Nachfolger die Hand ins Feuer legen, der sei „menschlich hundertprozentig okay“.

Warnung vor Blendern und Spaltern

Stelzer sei „ein intelligenter und seriöser Arbeiter“, streute Pühringer seinem Nachfolger Rosen und verpackte darin auch deutliche Kritik an den derzeitigen politischen Verhältnissen: Stelzer sei eben „kein Blender, der seine Meinung wegen einer Schlagzeile ändert“. Überhaupt könne „das der Politik nur gut tun“, was er in Oberösterreich zeitlebens gemacht habe: „durchringen zu einer Position und dann zu der Position stehen“. Und die Vernunft wohne ohnehin immer „in der politischen Mitte“.

Seine eigenen Erfolge sah Pühringer ebenfalls als Mahnung an andere. Er habe seine Ideen und Projekte trotz auch persönlich belastender Widerstände „durchgebracht, weil man in der Politik das Einende über das Trennende gestellt“ habe. Jedenfalls sei er an jedem einzelnen Tag bemüht gewesen, „das Beste zu geben“. Wie sehr das gelungen sei, müssten andere sagen. Fatalistischer Nachsatz: „A g’mahte Wiesn gibt’s in der Politik nicht.“

Stelzer will „neue Wege“ gehen

Stelzer sieht sich seinerseits nun vor „großartigen“ und „gewaltigen“ Aufgaben, vor denen er aber auch „großen Respekt“ bekundete. Neben wenig überraschendem Lob für Pühringer verwies er auch darauf, dass in der Politik inzwischen „bisherige Antworten nicht mehr die richtigen“ seien. Es müssten „neue Wege“ gegangen werden. Diese wolle er mit einem „hervorragenden Team“ gehen.

Kern würdigt „starke Stimme“

„Josef Pühringer war eine starke Stimme für sein Bundesland“, reagierte Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in einer Aussendung, „er hat Oberösterreich in den vergangenen Jahrzehnten entscheidend geprägt und in vielen Bereichen gestaltet“. Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner lobte Pühringer „als verlässlichen Partner“ mit „Handschlagqualität, Tatendrang und Weitblick“, so Mitterlehner, selbst Oberösterreicher.

Pühringer habe seine Laufbahn „in den Dienst des Landes und der Menschen gestellt“, für den „unermüdlichen Einsatz gebühren ihm Respekt und Anerkennung“, meinte der ÖVP-Chef. „Indem er die Staffel wie angekündigt weitergibt, stellt er verantwortungsvoll die Weichen für Oberösterreichs Zukunft.“ In Stelzer sieht Mitterlehner einen „erfahrenen Anpacker“, die Geschicke des Bundeslandes und der Landespartei seien bei ihm „in besten Händen“.

Pröll sieht „ganz große Persönlichkeit“

Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP), der sich selbst bald von der politischen Bühne zurückziehen wird, würdigte seinen Kollegen und Parteifreund als „ganz große politische Persönlichkeit“. Pühringer habe „herausragende Meilensteine gesetzt“, und zwar für die gesamte Republik. Außenminister Sebastian Kurz, der als nächster Spitzenkandidat der Schwarzen gehandelt wird, gratulierte Stelzer in seiner Funktion als JVP-Chef.

Anerkennung auch von Opposition

Mit Pühringers Abgang gehe eine politische Ära zu Ende, meinte Grünen-Chefin Eva Glawischnig. Er habe seinen politischen Mitbewerbern „immer einen wertschätzenden Stil“ entgegengebracht und sein Bundesland „nachhaltig geprägt“. Sie unterstrich, dass unter Pühringer 2003 mit der ersten grünen Regierungsbeteiligung ein Trend gesetzt worden sei, mit der nunmehrigen schwarz-blauen Koalition stehe man indes vor „einem sozialpolitischen Scherbenhaufen“.

Pühringer mache „den Weg frei für Veränderungen und Reformen“, freute sich Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar. Auf Bundesebene sei Pühringer „ein Bremser“ gewesen. Nach Pröll und Pühringer sollte auch Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) seinen Hut nehmen, forderte Lugar. Auch in Oberösterreich äußerte die Politik parteienübergreifend Anerkennung für den scheidenden Landeshauptmann - mehr dazu in ooe.ORF.at.

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