Israels Verteidigungsminister für Zweistaatenlösung

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman hat sich für eine Zweistaatenlösung zur Beilegung des Nahost-Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern ausgesprochen. An diesem Konzept habe er keinen Zweifel, sagte Lieberman heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Allerdings habe er mit dem vorliegenden Modell ein großes Problem.

Israelischer Verteidigungsminister Avigdor Lieberman

APA/AFP/Christof Stache

Dieses sehe einen homogenen Staat für die Palästinenser vor, ohne einen einzigen Juden. Auf der anderen Seite solle Israel ein binationaler Staat mit einem Anteil von 20 Prozent palästinensischer Bevölkerung werden. Er sei deshalb dafür, Land und auch Bevölkerungen auszutauschen, sagte Lieberman. Ein homogener Palästinenserstaat und ein heterogenes Israel ergäben keinen Sinn.

Das Konzept zur Beilegung des Nahost-Konflikts durch die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaats in friedlicher Koexistenz mit Israel ist die Grundlage internationaler Bemühungen um Frieden in Nahost. Die USA unterstützten diese Zweistaatenlösung bisher mit Nachdruck.

Kurswechsel von Trump

Vergangene Woche vollzog US-Präsident Donald Trump allerdings einen Kurswechsel und sagte nach einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu, eine Zweistaatenlösung sei nicht die einzige Möglichkeit für einen Friedensschluss. Er könne sowohl mit einer Zweistaatenlösung als auch mit nur einem Staat leben - diese Äußerungen lösten international scharfen Widerspruch aus.