Berlin verteidigt Abschiebungen nach Afghanistan

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat Abschiebungen abgelehnter Asylwerber nach Afghanistan verteidigt. Er sagte gestern in der ARD-Sendung „Tagesthemen“, natürlich sei bekannt, „dass die Sicherheitslage kompliziert dort ist“, und es spreche auch niemand davon, dass ganz Afghanistan ein sicheres Land sei. „Aber es gibt sichere Orte.“

Menschen könnten „behutsam, verantwortungsvoll, aber dann auch entschlossen“ nach Afghanistan zurückgeführt werden, so de Maiziere. Das Ziel von Angriffen der radikalislamischen Taliban in Afghanistan seien „Repräsentanten des staatlichen Systems“, also etwa Polizisten und Botschaften, sagte der Innenminister. „Die normale zivile Bevölkerung“ sei „zwar Opfer, aber ist nicht Ziel von Anschlägen der Taliban.“ Das sei ein „großer Unterschied“.

Widerstand sogar in eigenen Reihen

Nach dem Abschluss eines Rückführungsabkommens mit Afghanistan im Oktober hatte das deutsche Innenministerium die deutschen Bundesländer aufgefordert, abgelehnte Asylwerber konsequent abzuschieben. Im Dezember wurde mit ersten Sammelabschiebungen begonnen. Das Vorgehen ist aber umstritten, weil einander in weiten Teilen Afghanistans Regierungstruppen und Taliban bekämpfen. Auch die Anschlagsgefahr ist groß.

In vielen Landesregierungen gibt es Bedenken gegen Abschiebungen nach Afghanistan. Vergangene Woche hatte Schleswig-Holstein die Rückführungen vorübergehend ausgesetzt. De Maiziere zeigte sich über das abweichende Verhalten „verärgert“. „So sollten wir nicht zusammenarbeiten“, sagte er. Er meinte, im Norden des Landes und in der Hauptstadt gebe es auch „sichere Orte“.