EU-Aufruf zu zügigeren Abschiebungen

Die Europäische Kommission hat die EU-Staaten zu einer konsequenteren Durchsetzung von Abschiebungen aufgefordert. „Derzeit wird nur rund ein Drittel der Menschen zurückgebracht, die den Bescheid erhalten, dass sie die EU verlassen müssen“, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos gegenüber der „Welt“ (Donnerstag-Ausgabe). „Das muss sich ändern.“

Die EU-Kommission legt heute einen Aktionsplan zur schnelleren Rückführung von Flüchtlingen vor. Das Ziel ist es, die Rückführungsraten insgesamt zu erhöhen. Diese seien „ein essenzielles Element in der Gleichung der europäischen Migrationspolitik“, sagte Avramopoulos.

„Voller Respekt“ für rechtliche Pflichten

„Wenn wir Rückführungen und Kooperation mit Herkunftsländern von irregulären Migranten verbessern wollen, müssen wir zunächst einmal sicherstellen, dass das Rückführungssystem in der EU richtig funktioniert“, wird der EU-Kommissar in dem Bericht weiter zitiert. Die EU-Staaten müssten die bestehenden Regeln konsequenter anwenden.

„Rückführungsentscheidungen müssen auch umgesetzt werden“, sagte Avramopoulos. „Wenn jemand voraussichtlich untertauchen wird, sind die Mitgliedstaaten berechtigt zu handeln und sie sollten das auch tun. All das muss natürlich im vollen Respekt des europäischen und internationalen Rechts geschehen - und indem wir diese Regeln besser anwenden, wird sich unsere Rückführungspolitik auch verbessern.“