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Mehr Chancen für kleine Parteien

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden haben insgesamt 28 Parteien um 150 Sitze gerittert. Da es nicht wie in Österreich eine Vierprozenthürde für den Einzug gibt, haben auch kleine Parteien gute Chancen, ins Parlament zu kommen. Hier die wichtigsten.

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Partei für Demokratie und Freiheit (Volkspartij voor Vrijheid, VVD): Während der vergangenen 14 Jahre war die VVD immer in der Regierung - mit Ausnahme des Kabinetts Jan Peter Balkenende IV (2007 bis 2010). Bei der Wahl 2010 gingen die Rechtsliberalen wieder als stärkste Partei hervor und stellen seitdem mit Mark Rutte den Regierungschef. Mit 41 von 150 Sitzen (knapp 27 Prozent) war sie die bisher stärkste Partei im Parlament, nachdem sie bei der Wahl 2012 stark zulegen konnte.

Arbeiterpartei, (Partij van de Arbeid, PvdA): Seit ihrer Gründung 1946 war die Partei mit sozialdemokratischer Ausrichtung siebenmal an der Regierung beteiligt und stellte drei Ministerpräsidenten (Willem Drees, Joop den Uyl und Wim Kok). Nach einer herben Wahlniederlage von 2002 (von 30 auf 15 Prozent) konnte sich die PvdA in den darauffolgenden Jahren wieder erholen.

Partei für Freiheit (Partij voor de Vrijheid, PVV): Die Partei von Geert Wilders polarisiert wie keine andere. Mit seinen Anti-Islam- und rassistischen Äußerungen sowie seinem Anti-EU-Kurs sorgt er im In- und Ausland für Aufregung. 2006 gegründet, kam die Einmannpartei bei den Parlamentswahlen im gleichen Jahr aus dem Stand heraus auf neun der 150 Mandate. Eine Regierungsbeteiligung der PVV gilt als äußerst unwahrscheinlich, da der Großteil der Parteien eine Zusammenarbeit ausschließt.

Christlich-Demokratische Allianz (Christen Democratisch Appel, CDA): Die fünftstärkste Partei der Niederlande schaffte es während der vergangenen zehn Jahre immer auf die Regierungsbank, stellte mit Jan Peter Balkenende zudem viermal den Premier. 2010 und 2012 mussten die Christdemokraten herbe Niederlagen einstecken.

Sozialistische Partei (Socialistische Partij, SP): In den 1990ern noch eine Splitterpartei konnte sich die sozialistische Partei 2007 zur drittstärksten Partei hocharbeiten - auf Kosten der Grünen, vor allem aber auf jener der Arbeiterpartei.

D66 (Democraten 66): Die linksliberale Partei war immer wieder in der Regierung vertreten. Mit zwölf Parlamentssitzen (acht Prozent) gehört D66 zu den kleineren Parteien, gilt aber als größter Verfechter der Europäischen Union. Die Partei von Alexander Pechtold hat einen geringen Anteil an Stammwählern - für einen Großteil der Wähler ist D66 eine „Ausweichpartei“. Sie gilt als klassische Partei der Mitte.

Grüne (GroenLinks, GL): Nach einem Rückschlag 2012 werden den Grünen bei der aktuellen Wahl große Zugewinne vorausgesagt - nicht zuletzt wegen ihres charismatischen Spitzenkandidaten Jesse Klaver. Die Partei entstand 1990 durch eine Fusion von vier kleineren Parteien und kam 2012 auf 2,3 Prozent. Seit ihrem Bestehen hat GL noch keine Regierungsbeteiligung erreicht.

Christen-Union, (ChristenUnie, CU): Ein Großteil der Mitglieder gehört mehr oder weniger traditionellen calvinistischen Kirchen an. Die CU wurde erst 2001 als Fusion zweier Parteien gegründet, die 1998 noch einzeln zu den Wahlen angetreten waren. Im Parlament hat die Partei derzeit fünf Sitze inne.

Reformierte Politische Partei (Staatkundig Gereformeerde Partij, SGP): Die wertekonservative, orthodox-calvinistische SGP ist seit 1922 durchgehend in der zweiten Kammer des Parlaments vertreten. Die christlichen Fundamentalisten haben derzeit drei Mandate inne.

Partei für Tiere (Partij voor de Diere, PvdD): Mit ungewöhnlichen Themen und teils bizarren Aktionen erlangt die kleine Partei immer wieder mediale Aufmerksamkeit. Die Partei für die Tiere hält zwei Sitze im Parlament.

Für die Niederlande (VoorNederland, VNL): Die EU-kritische VNL ist aus einer Abspaltung der Wilders-Partei PVV hervorgegangen. Unter der Führung des ehemaligen Journalisten und Komikers Jan Roos strebt die internationale Partnerin der britischen UKIP ebenfalls zwei Sitze an.

50PLUS: Die EU-freundliche Seniorenpartei, die seit ihrer Gründung 2009 in der zweiten Kammer vertreten ist, könnte ein Überraschungssieger werden.

DENK: Zwei türkischstämmige Abgeordnete hatten DENK Anfang 2015 aus Enttäuschung über die Migrations- und Integrationspolitik der etablierten Parteien gegründet. Beide hatten sich 2014 von der sozialdemokratischen PvdA abgespalten und sind als Zweimannfraktion im Parlament vertreten. DENK ist unter jungen Migranten sehr populär, sorgt allerdings mit ihrem aggressiven Wahlkampf immer wieder für Aufsehen.

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