Türkei: NATO-Blockade gegen Österreich gerichtet

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Die Türkei zielt mit ihrer Blockade von NATO-Kooperationsprogrammen nur auf Österreich ab. Das sagte eine Sprecherin der türkischen NATO-Vertretung heute der Nachrichtenagentur Reuters.

„Es hat einige Spannungen mit Österreich gegeben, die zu einer Blockade führten. Diese ist aber nur gegen Österreich gerichtet, ganz und gar nicht gegen die anderen Partner“, sagte Fatma Pasaoglu.

Die bereits seit Monaten andauernde Blockade war am Vortag durch einen Bericht der deutschen „Welt“ bekanntgeworden. Sie berief sich unter anderem auf die finnische NATO-Botschafterin, die sich besorgt über die künftige Teilnahme ihres Landes an NATO-Übungen und -Operationen zeigte. Eine NATO-Vertreterin sagte, dass die türkische Blockade von Ausbildungs- und Trainingsprogrammen Auswirkungen „auf alle unsere Kooperationsprogramme mit Partnern“ habe.

Kosovo-Mission derzeit nicht in Gefahr

Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, dass die Beteiligung Österreichs an NATO-geführten Missionen wie jener im Kosovo aktuell nicht gefährdet sei. „Längerfristig“ könnte es aber Probleme geben. Andere NATO-Staaten würden Österreich informell im Rahmen bilateraler Kooperation unterstützen, hieß es. Doch lasse sich nicht alles informell machen, hieß es etwa mit Blick auf den offiziellen Informationsfluss und gemeinsame Übungen von NATO-Staaten mit ihren Partnern.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) zeigte sich „unbeeindruckt“ von der Haltung Ankaras. „Wir halten an unseren Westbalkan-Einsätzen fest“, sagte er. „Das Blockadeproblem gilt es nun auf diplomatischer Ebene zu lösen“, sagte er und spielte den Ball an Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) weiter.