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Genaue Zahl noch offen

Österreich hat Italien versprochen, eine „bedeutende Anzahl von Migranten“, die sich derzeit in Italien aufhalten, aufzunehmen. Das sagte der italienische Innenminister Marco Minniti im Interview mit der italienischen Tageszeitung „La Stampa“ am Mittwoch. Ein Sprecher von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) bestätigte die Einigung mit Italien.

Wie viele Menschen im Rahmen der Umsiedelung nach Österreich kommen sollen, sei aber noch Gegenstand von Diskussionen, so das Innenministerium in Wien. Klar sei hingegen bereits, dass die Personen ausschließlich unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sein würden, deren Chancen auf einen positiven Bescheid sehr gut stünden.

EU-Umverteilungsprogramm von 2015

Bei der Einigung handelt es sich laut Innenministerium um das EU-Umverteilungsprogramm („Relocation“), das bereits 2015 beschlossen worden war. Damit sollen hauptsächlich Italien und Griechenland entlastet werden. Die Umverteilung geht aber äußerst schleppend voran, wie sich auch an der noch nicht vereinbarten Zahl der umzuverteilenden Asylwerber zeigt.

Deutschland nimmt 500 pro Monat auf

Deutschland hat sich nach Angaben Minnitis verpflichtet, 500 Personen pro Monat aufzunehmen. „Jetzt haben auch Österreich und die Schweiz versprochen, bedeutende Quoten von Migranten aufzunehmen“, so Minniti, der am Montag im Rahmen des Flüchtlingsgipfels in Rom seinen österreichischen Amtskollegen getroffen hatte. Damit könne Italien erstmals mit konkreter Unterstützung im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik rechnen.

Flüchtlingsgipfel in Rom

APA/AFP/Tiziana Fabi

Flüchtlingsgipfel in Rom mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos (7. v. l.) und Ministern aus EU und nordafrikanischen Staaten

Die neu gegründete Kontaktgruppe sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der europäischen Kooperation im Umgang mit der Flüchtlingskrise. „Es geht darum, Egoismen und Abschottung im Namen eines Europas beiseitezulegen, das nie so wie heute infrage gestellt wurde“, sagte der Minister.

Minniti: „Populismus stoppen“

Europa müsse eine konkrete Lösung für die Flüchtlingsproblematik finden, um Populismus und ausländerfeindliche Rechte zu stoppen. „Wir müssen den Elan finden und wieder in die Zukunft blicken“, so Minniti. Diesem Zweck würden auch die Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestags der Unterzeichnung der Römischen Verträge - des Gründungsakts der Gemeinschaft - am Samstag in Rom dienen. Österreich ist in Rom durch Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) vertreten.

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