UNO-Verhandlungen über weltweites Atomwaffenverbot

Am UNO-Hauptquartier in New York haben Verhandlungen über ein weltweites Atomwaffenverbot begonnen - die Beratungen werden allerdings von rund 40 Staaten, darunter auch Deutschland, boykottiert. Die UNO-Botschafterin der USA, Nikki Haley, begründete den Boykott gestern damit, dass die Verhandlungen „unrealistisch“ seien.

Österreich Mitinitiator

Initiiert wurden die Verhandlungen 2014 von einer kleinen Staatengruppe, zu der unter anderen die EU-Mitglieder Österreich und Irland zählen. Im vergangenen Dezember stimmte die UNO-Vollversammlung mit Zweidrittelmehrheit dafür.

Die Verhandlungen finden nun in zwei Etappen im UNO-Hauptquartier in New York statt: vom 27. bis 31. März und vom 15. Juni bis 7. Juli. Die ersten Zwischenergebnisse werden dann im September der UNO-Vollversammlung vorgelegt.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte im Oktober, den „gefährlichen Trend“ zu stoppen, dass mehr und mehr Staaten versuchen, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen. Gleichzeitig würden bestehende Atomwaffenarsenale modernisiert, warnte Kurz.

USA bringen Beispiel Nordkorea

Die USA dagegen sehen die Dinge völlig anders. Zwar wünsche sie sich „als Mutter und als Tochter für ihre Familie nichts mehr als eine Welt ohne Atomwaffen“, sagte die US-Botschafterin Haley. Doch gelte es, realistisch zu sein: „Gibt es jemanden, der daran glaubt, dass Nordkorea damit einverstanden wäre, nukleare Waffen zu verbieten?“

Während Haley ihr Statement vortrug, war sie von rund 20 Botschaftern weiterer Länder umgeben, welche die Verhandlungen ebenfalls boykottieren. Der deutsche Botschafter Harald Braun war zwar nicht dabei. Doch gehört Deutschland zum Kreis der Staaten, die im Dezember in der UNO-Vollversammlung gegen die Resolution zur Aufnahme der Verhandlungen über das Atomwaffenverbot gestimmt hatten und sich daran nicht beteiligen wollen.