Putin will engere Beziehungen zu Armenien

Einen Tag nach der Parlamentswahl in Armenien hat sich der russische Präsident Wladimir Putin für eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen ausgesprochen. Die enge Zusammenarbeit liege im beiderseitigen Interesse, schrieb Putin heute an den Sieger der Wahl, Präsident Sersch Sarkissjan.

Offiziell war das vom Kreml veröffentlichte Telegramm dem 25. Jahrestag der diplomatischen Beziehungen Russlands zu Armenien gewidmet. Russland ist traditionell die Schutzmacht für das kleine Armenien im Südkaukasus.

Klarer Sieg für Regierungspartei

Bei der Wahl gestern in der Ex-Sowjetrepublik konnte Sargsjans regierende Republikanische Partei etwa die Hälfte aller Stimmen auf sich vereinigen. Das teilte die Wahlkommission in Eriwan heute nach Auszählung der Stimmen in neun Zehnteln aller Wahllokale mit.

Außerdem schafften der konservative Parteienblock des Unternehmers Gagik Zarukjan, die linksnationalistische Partei Daschnakzutjun und die oppositionelle Partei Elk (Ausweg) den Sprung ins Parlament.

Vom Präsidenten zum Regierungschef

Die Wahl war die erste Parlamentswahl seit einer von Präsident Sarkissjan durchgesetzten Verfassungsreform. Sie sieht vor, dass die Exekutivmacht nach dem Ende von Sarkissjans Amtszeit 2018 vom Präsidenten auf den Regierungschef übergeht. Die Opposition wirft dem 62-jährigen Staatschef vor, auf diese Weise an der Macht bleiben zu wollen, da die Verfassung ihm eine dritte Amtszeit als Präsident verwehrt.

Die Wahl galt zugleich als Test für die Demokratie in Armenien, in der Machtwechsel durch Parlamentswahlen keine Tradition haben. Bereits vor Schließung der Wahllokale hatte die Opposition den Vorwurf des Wahlbetrugs erhoben.