US-Senat gibt grünes Licht für Höchstrichter Gorsuch

Der US-Senat hat dem Kandidaten von Präsident Donald Trump für das Oberste Gericht seine erforderliche Zustimmung erteilt. Beim abschließenden Votum über die Nominierung stimmten 54 der 100 Senatoren für Richter Neil Gorsuch. Dieser soll nun Anfang nächster Woche vereidigt werden.

Neil Gorsuch, am Obersten US-Gericht nominierter Bundesrichter

Reuters/Joshua Roberts

Die oppositionellen Demokraten hatten vergeblich erbitterten Widerstand gegen die Kandidatur des erzkonservativen Richters für den mächtigen Supreme Court geleistet. Der Senat hatte tags zuvor dann die Regeln geändert, sodass eine einfache Mehrheit zur Bestätigung des 49-Jährigen aus Colorado ausreichte. Die oppositionellen Demokraten konnten die Personalie somit nicht mehr blockieren.

Gorsuch gilt als sehr konservativ. Er folgt auf Antonin Scalia, der im vergangenen Jahr gestorben war. Seitdem ist die Stelle in dem neunköpfigen Richtergremium vakant. Der Supreme Court in den USA ist hoch politisch. Weichenstellende Entscheidungen, etwa zur Frage der verfassungsmäßigen Rechtmäßigkeit von Homoehen und Abtreibungen, werden dort getroffen. Dem Gremium kommt somit eine große gesellschaftspolitische Bedeutung zu.