Nur verhaltene IWF-Warnung vor Protektionismus

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat im Abschlusskommunique seiner Frühjahrstagung in lediglich indirekter Form vor den Gefahren des Protektionismus gewarnt. Das Wort „Protektionismus“ taucht im in Washington vom IWF-Lenkungsausschuss (IMFC) veröffentlichen Statement nicht auf. Stattdessen hieß es darin in allgemeinerer Form, dass die Mitgliedsstaaten „nach innen gerichtete politische Programme“ vermeiden wollten.

Das Fehlen des Wortes „Protektionismus“ in dem Schreiben erinnert an das G-20-Treffen im März in Baden-Baden. Dort hatten die Finanzminister der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer auf Druck der neuen US-Regierung darauf verzichtet, eine Stellungnahme gegen den Protektionismus in ihre Abschlusserklärung aufzunehmen.

„Zweideutiges“ Wort

Der IMFC-Vorsitzende Agustin Carstens vermied eine Antwort auf die Frage, ob das Wort „Protektionismus“ auf Drängen der USA aus dem jetzigen Statement herausgelassen worden sei. Er sagte lediglich, es gebe kein Land der Welt, das auf Restriktionen für den Handel verzichte. Der Mexikaner bezeichnete das Wort „Protektionismus“ deshalb als „zweideutig“. Die protektionistischen Slogans von US-Präsident Donald Trump hatten unter den Handelspartnern große Besorgnis ausgelöst.